Last Ditch: Zertifiziert der US-Congress heute den Wahlbetrug?

Wenn man zu denen gehört, die noch mit dem aufgewachsen sind, was Ehrlichkeit, Anstand, Moral genannt wurde, die in einer Zeit sozialisiert wurden, in der der demokratische Grundkonsens ein unhintergehbares Gut war, eine Zeit, in der die politischen Kämpfe hart ausgetragen wurden, aber Betrug die Ausnahme nicht die Regel war, dann kann man sich, ob der Transformation, die Linke in westlichen Gesellschaften innerhalb kürzester Zeit scheinbar erreicht haben, nur wundern:

  • Kompetenz zählt nicht mehr, es zählen Geschlecht, sexuelle Orientierung und Hautfarbe. Sie können so dumm sein, wie sie wollen, wenn sie weiblich, queer und schwarz sind, dann stehen Ihnen alle Türen offen.
  • Diskurs findet nicht mehr statt. Diejenigen, die sich aufgrund nicht nachvollziehbarer Kriterien für mit der Wahrheit Geweihte ansehen, verkünden, der Rest hat zu spuren. Wer nicht spurt, ist ein Leugner, ein Klimaleugner, ein Coronaleugner, ein … was auch immer Leugner.
  • Korruption und Betrug, Wahlbetrug im Besonderen, sind zu normalen Verhaltensweisen in der politischen Arena geworden. Erfolgreich ist, wer die wenigsten Fragmenten von Anstand, Ehrlichkeit und Moral aufweist.
  • Gewalt ist wieder zum normalen Mittel der Auseinandersetzung der Linken geworden. Sie legen Innenstädte in Schutt und Asche, weil ihnen gerade danach ist, weil Gewalt und Zerstörung die einzigen Dinge sind, die Linken einfallen, wenn sie – was schnell der Fall ist – überlegener Argumentation ausgesetzt sind.
  • MS-Medien sind zu Verlautbarungsorganen verkommen, soziale Medien zu Zensuragenturen. Allen gemeinsam ist das Bemühen, die eigenen Ideologie gegen die Realität durchzusetzen und Meinungsfreiheit einerseits durch Informationsunterschlagung zu unterlaufen, andererseits, wenn die Informationen doch ans Tageslicht gelangen, zu unterdrücken.
  • Die politischen Darsteller haben die Lust an der Gängelung wiederentdeckt. Nachdem die Gängelung von Bürgern nach dem Dritten Reich und dann nach dem Ende der DDR kurzzeitig aus der Mode gekommen war, sind wir nun wieder mitten drin im Totalitarismus, in dem eine kleine Kaste für sich in Anspruch nimmt, über die Köpfe aller anderen, die in der Mehrzahl der Fälle besser gefüllt sind, hinweg zu entscheiden.

Vielleicht das beste Beispiel für diese Entwicklung ist das Trauerspiel um die derzeitigen Wahlen in den USA. In einer normalen Welt, die nicht von Unehrlichkeit, Mittelmaß, Gehässigkeit und A-Moral wimmelt, würde man erwarten, dass Vorwürfe, wie die erheblichen Vorwürfe von Wahlbetrug und Wahlfälschung, die im Zusammenhang mit den US-Wahlen nicht nur erhoben werden, sondern gut belegt sind, nicht nur zu einer öffentlichen Diskussion führen, sondern dazu, dass Konsequenzen gezogen werden.



Die linke Welt ist jedoch eine die der Welt Josef Stalins nachgestaltet ist, eine, die China als Paten stehen sieht, das Land, in dem die Bürger in überschwemmten Innenstädten absaufen, ohne dass es jemanden interessiert, das Land, in dem Konzentrationslager gebaut und gefüllt werden, das Land, in dem Demokratie mit Füßen getreten und Demokraten derzeit reihenweise inhaftiert werden, das Land, zu dem die politischen Maulhelden des Westens, die so große und einflussreiche Führer sein wollen, den Mund nicht aufbekommen.

In gewisser Weise kann man heute, am 6. Januar 2021, im US-Congress einen Eindruck davon gewinnen, wie weit der Westen bereits im Sumpf aus linker Korruption versunken ist, denn heute geht es darum, die Wahlergebnisse aus den Bundesstaaten, darunter die Ergebnisse von Betrug aus Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin zu zertifizieren.

Bereits im Vorfeld haben eine Vielzahl von Abgeordneten im Repräsentantenhaus (mehr als 100) und im Senate (mehr als 15) angekündigt, Einspruch gegen die Anerkennung der entsprechenden Wahlergebnisse einlegen zu wollen. Das hat es in diesem Ausmaß bislang bei keiner Präsidentschaftswahl in den USA, seit der denkwürdigen Wahl zwischen Rutherford B. Hayes und Samuel J. Tilden 1876 gegeben. Ein Beleg dafür, dass Joe Biden, so er denn inauguriert wird, nicht nur mit dem Makel ins Amt gelangen wird, Profiteur von Betrug zu sein.

Drei weitere Entwicklungen, die normalerweise ausreichen, um einen anständigen Abgeordneten von der Zertifizierung von Wahlen Abstand nehmen zu lassen und drei Entwicklungen, die in deutschen MS-Medien nicht berichtet werden, haben wir für unsere Leser zusammengetragen. Sie sollen beispielhaft für entsprechende Entwicklungen in anderen US-Bundesstaaten zeigen, dass der Widerstand gegen die Zertifizierung von Wahlbetrug auch nach dem heutigen Tag, egal, wie er denn ausgehen mag, nicht am Ende ist.

Aus Pennsylvania stammt das folgende Schreiben, in dem State Legislator aus dem Senate von Pennsylvania die Abgeordneten des US-Congress auffordern, die Zertifizierung der Wahl für Pennsylvania nicht vorzunehmen, weil die entsprechende Zertifizierung für Pennsylvania durch Secreatary of State Bookvar und Gouvernor Wolf nicht legitim sei.

Die relevante Stellen in diesem Brief, der an alle republikanischen Abgeordneten im US-Congress verschickt wurde und dessen Ziel darin besteht, die Zertifizierung der Wahlen am heutigen Tag zu verhindern, lauten:

“Die MEHRHEIT des Senate von Pennsylvania ist besorgt über die Vielzahl von Unregelmäßigkeiten die sich während der Wahlen in Pennsylvania ereignet haben und die darauf zurückzuführen sind, dass sich der Gouverneur, Tom Wolf, der Secretary of State, Kathy Bookvar, und der Gauner Supreme Court Rechte angemaßt haben, die ihnen nicht zustehen.

Wir fordern Sie [gerichtet an die Mitglieder des US-Congress] auf, die Zertifzierung des Wahlergebnisses aus Pennsylvania zu verschieben, um damit die Möglichkeit zu eröffnen, die Integrität der Wahlen in unserem Bundesstaat wieder herszustellen.”



In Wisconsin fordern Mitglieder der dortigen General Assembly in einer Resolution, die Wahl zu dezertifizieren. Dies sei erforderlich, um den vielen Unregelmäßigkeiten und Verstößen gegen das Wahlgesetz von Wisconsin Rechnung zu tragen und um zu verhindern, dass das Regierungssystem von Wisconsin in ein System aus Bestechung und Zwang abgleitet. Die Wortwahl der Resolution ist eindeutig. Die Auflistung der belegten Verstöße gegen das Wahlgesetz umfasst unter anderem:

  • Briefwähler, die keinen Antrag auf Briefwahlen gestellt haben und deshalb unter dem geltenen Wahlgesetz nicht wahlberechtigt sind, aber dennoch wählen konnten;
  • Briefwähler, die keine oder unvollständige Nachweise ihrer Identität geführt haben, die deshalb von der Wahl ausgeschlossen sind, aber dennoch wählen konnten;
  • Den Missbrauch der Kategorie “indefinitely confined” in mehr als 200.000 Fällen;


Schließlich hat die ausschließlich von US-Bürgern getragene Aktion “#FightBack” gestern einen Brief an alle Abgeordneten des US-Congress verschickt, in dem die einzelnen Abgeordneten persönlich in die Pflicht genommen werden. Ein paar Auszüge aus dem Schreiben in unserer Übersetzung:

“Das Ausmaß von Betrug, Täuschung und Manipulation im Rahmen der Präsidentschaftswahl 2020 ist ohne Vorbild in der Geschichte der USA, und es muss gestoppt werden. Sie schulden es den Bürgern in Ihrem Wahlkreis und den Millionen US-Amerikanern, die ihr Leben gelassen haben, um unser wichtigstes Recht freier Wahl zu sichern, Einspruch gegen die Zertifizierung der Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahl in Pennsylvania, Georgia, Wisconsin, Arizona, Nevada und Michigan zu erheben.

Wahlbetrug war in diesen Bundesstaaten die Regel, nicht die Ausnahme. In allen genannten Bundesstaaten wurde kein sicherer Wahlprozess gewährleistet, absichtlich oder unabsichtlich.
[…]
Eine Zertifizierung dieser Wahlergebnisse, trotz der zahlreichen Betrügereien, die während der Wahl 2020 stattgefunden haben, währe ein Affront gegen den Kern der in der Verfassung garantierten Rechte und vor allem das Wahlrecht, und es würde dazu führen, dass legale Stimmen verwässert werden.
[…]
Vergessen Sie Parteien, Kandidaten, Medien und richten Sie ihren Blick auf die verfassungswidrigen Wahlprozedere, die in den sechs genannten Staaten implementiert wurden.
[…]
Das ist Ihre Gelegenheit für das einzutreten, was richtig und gerecht ist. Gehen Sie nicht den Weg des geringsten Widerstands, machen Sie Geschichte.

Der Brief wird ergänzt von mehr als 370 Seiten voller Dokumente und eidesstaatlicher Versicherungen die Wahlbetrug zeigen, bestätigen, belegen. Niemand kann nach diesem Brief sagen, er hätte nicht um das Ausmaß des Wahlbetrugs gewusst, niemand, der nicht Wahlbetrug zwischenzeitlich als legitimes Mittel ansieht, um sich gegen seinen politischen Gegner durchzusetzen.

Das bringt uns zurück zum Beginn dieses Posts: Anstand, Moral, Ehrlichkeit, drei Tugenden, die heute in der politischen Kaste weitgehend verschwunden zu sein scheinen, einer Kaste, die zwischenzeitlich mehr an organisierte Kriminalität, denn an eine Organisation zur Aggregation von politischen Inhalten erinnert.

Was heute in den USA geschieht, ist auch ein Wegweiser dafür, wie weit Betrug und Faschismus schon in das einst freieste System des politischen Westens eingesickert sind.

Wer Lust hat, sich durch rund 370 Seiten Belege zu lesen, hier der Brief, der vorgestern allen Abgeordneten des US-Congress zugestellt wurde:




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