US-Wahl: Erfolg in Georgia – Dominion Wahlmaschinen im Zentrum des Wahlbetrugs

Neuigkeiten aus Georgia.

Judge Timothy J. Batten vom United States District Court for the Northern District of Georgia hat erst angeordnet, es dann widerrufen und dann wieder angeordnet, dass in Cobb, Gwinnett und Cherokee County an Wahlmaschinen von Dominion keine Veränderung vorgenommen werden darf:

„it is hereby ORDERED, ADJUDGED and DECREED as follows: […] Defendants are hereby ENJOINED and RESTRAINED from altering, destroying, or erasing, or allowing the alteration, destruction, or erasure of, any software or data on any Dominion voting machine in Cobb, Gwinnett, and Cherokee Counties […] Defendants are ORDERED to promptly produce to Plaintiffs a copy of the contract between the State and Dominion.“

Defendants, also Beklagte im vorliegenden Fall, sind Secretary of State Brad Raffensperger und der Gouverneur von Georgia, Brian Kemp. Beide spielen derzeit eine mehr als zwielichtige Rolle im Wahlkrimi, der sich in den USA abspielt. Um die Bedeutung dieser Anordnung von Judge Batten zu verstehen, ist es notwendig, den zugrundeliegenden Rechtsstreit in aller Kürze, naja, so kurz es eben möglich ist, zu besprechen.

Dem Rechtsstreit zugrunde liegt die Klage von Sidney Powell und Lin Wood gegen Raffensperger und Kemp, die Teil des Projekts „Release the Kraken“ ist. Wir stellen die relevanten Teile der Klage im Folgenden zusammen. Alles, was wir hier wiedergeben ist mit eidesstaatlichen Versicherungen belegt. Eine eidesstaatliche Versicherung gilt vor Gericht als Beweis.

Gerade heute hat in der ARD die Gebührenlast „Claudia Sarre“ wieder einmal behauptet: „Der US-Präsident weigert sich auf „Fox News“ weiterhin, seine Niederlage einzugestehen. Dafür verbreitet er weiter die Mär vom Wahlbetrug“.

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Wir wissen nicht, in welcher Höhle Sarre ihre Tage fristet. Aber es muss eine Höhle sein, die von der Außenwelt abgeschnitten ist und in der ideologischer Singsang von den Wänden wiederhalt. Stellen Sie sich das Ganze vor, wie eine Reihe kleiner Kinder, die sich die Augen zuhalten und vor sich hinsingen: Ich habe keine Angst. Es gab keinen Wahlbetrug. Ich habe keine Angst. Es gab keinen Wahlbetrug, es gab keinen Wahlbetrug. Und während die Kinderleins das singen, wird der Eingang zur Höhle mit Beweisen für Wahlbetrug zugeschüttet, so dass sie die Höhle nicht mehr verlassen können.

Von einem Journalisten erwartet man, dass er alle Informationen zu einem Gegenstand, hier der Aussage, es habe in den USA Wahlbetrug gegeben, zusammenträgt und die Informationen gewichtet. Sarre ist dazu nicht willig oder außerstande. So oder so ist sie ein absolute Fehlbesetzung, eine Gebührenlast.

Die folgenden Aussagen zu Dominion Wahlmaschinen, sind allesamt mit eidesstattlichen Versicherungen belegt. Sie entstammen der Klageschrift, die das Team von Sidney Powell und Lin Wood in Georgia eingereicht hat. Sie findet sich beim United States District Court for the Northern District of Georgia unter dem Aktenzeichen 1:20-cv-4809-TCB; Angaben in Klammern verweisen auf die Nummerierung der Abschnitte in der Klageschrift.

• Der massive Wahlbetrug nimmt seinen Ausgang bei den Wahlmaschinen von Dominion und der installierten Software von Smartmatic. Kurz vor der Wahl wurden Dominion Wahlmaschinen von Gouverneur Brian Kemp und Secretary of State, Brad Raffensperger angeschafft und in aller Eile zur Wahl bereitgestellt. … Smartmatic ist außerhalb der USA vor allem in Venezuela aktiv (4).
• Smartmatic und Dominion wurden gegründet, um sicherzustellen, dass Hugo Chavez in Wahlen eine Mehrheit erringt.(5)
• Die Entwicklung von Smartmatic dient dem Ziel, Wahlen durch Manipulationen entscheiden zu können, also durch das Löschen, Hinzufügen, Fälschen von Stimmen:
  

  Smartmatic’s electoral technology was called “Sistema de Gestión Electoral” (the “Electoral Management System”). Smartmatic was a pioneer in this area of computing systems. Their system provided for transmission of voting data over the internet to a computerized central tabulating center. The voting machines themselves had a digital display, fingerprint recognition feature to identify the voter, and printed out the voter’s ballot. The voter’s thumbprint was linked to a computerized record of that voter’s identity. Smartmatic created and operated the entire system.“ (6)

• Um Eingriffe in laufende Wahlen zu ermöglichen, sind Protokolle bei Smartmatic nicht geschützt. Dominion Wahlmaschinen und Smartmatic Software erfüllen nicht einmal rudimentäre Sicherheitsstandards, die an gesicherte Systeme gestellt werden. So gibt es Belege dafür, dass Sicherheitsstandards während der Wahlen gebrochen wurden und Wahlmachinen mit dem Internet verbunden waren. Beides verletzt Bundesgesetze.
  

  „There is incontrovertible physical evidence that the standards of physical security of the voting machines and the software were breached, and machines were connected to the internet in violation of professional standards and state and federal laws. (See Id.)“ (9)

• Brad Raffensperger und Brian Kemp haben den Einsatz von Dominion Wahlmaschinen forciert. Dabei haben sie vorhandene und publik gemachte Sicherheitsbedenken ignoriert. Princeton Professor Andrew Apple ein Experte für Wahlsicherheit hat gezeigt, dass nur 7 Minuten und ein Schraubenzieher notwendig sind, um mit einem kleinen Programm Wahlstimmen, die für einen Kandidaten abgegeben wurden, einem anderen Kandidaten zuzuschreiben:
  

  „An industry expert, Dr. Andrew Appel, Princeton Professor of Computer Science and Election Security Expert has recently observed, with reference to Dominion Voting machines: „I figured out how to make a slightly different computer program that just before the polls were closed, it switches some votes around from one candidate to another. I wrote that computer program into a memory chip and now to hack a voting machine you just need 7 minutes alone with it and a screwdriver.“(13)

• Ein früherer Mitarbeiter des Geheimdienstes hat eidesstattlich versichert, dass Dominion Wahlmaschinen 2020 von China und dem Iran aus gehackt wurden. (14)
• In Georgia wurden 96.600 Briefwahlstimmen von Dominion Wahlmaschinen erfasst, die zwar beantragt, aber nie zurückgeschickt wurden.

Der erste Kraken-Schriftsatz listet eine ganze Reihe von Verstößen gegen das Wahlgesetz von Georgia auf, die im Rahmen der Wahlen vom 3. November begangen wurden. Darunter:

• Briefwahlunterlagen wurden, unter Verstoß gegen das Wahlgesetz, vorzeitig geöffnet und erfasst.
• Die erste Nachzählung in Georgia verstößt gegen Wahlrecht, indem Wahlbeobachtern nicht die Möglichkeit gegeben wurde tatsächlich zu beobachten, was vorging:
  

  „The Affidavits set forth various conduct amounting to federal crimes, clear improprieties, insufficiencies, and improper handling of ballots by County Officials and their employees that Ms. Coleman and Ms. Diedrich personally observed while monitoring the Hand Recount. (See Exh. 11, Coleman Aff., 3-10; Exh. 12, Diedrich Aff., 4-14.)“

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Beispiele für fortgesetzten Wahlbetrug (während der ersten Nachzählung) und Wahlbetrug während der Wahl, die durch mehr als eine eidesstattliche Versicherung belegt sind:

• Wahlmaschinen waren nicht versiegelt.
• Stimmen für Donald Trump wurden für Joe Biden gezählt.
• Unterschriften wurden nicht überprüft.

Wahlbetrug mit Hilfe von Wahlmaschinen:

• Einzelstimmen können in Dominion Wahlmaschinen nachträglich identifiziert und zugeordnet werden;(93)
• Ein Administrator kann Stimmen hinzufügen oder entfernen; (94)
• Im Juli 2019 wurden 30.000 Wahlmaschinen für Georgia durch Gouverneur Kemp und Secretary of State Raffensperger angeschafft (96).
  In diesem Zusammenhang wurde berichtet, dass die Wahlmaschinen keinerlei Sicherheit gegen Wahlbetrug gewähren, dass – im Gegenteil – mit den neuen Wahlmaschinen jede Möglichkeit beseitigt wird, in Nachzählungen Wahlbetrug zu entdecken:

  „It was further reported in 2019 that the new Dominion Voting Machines in Georgia “[w]ith Georgia’s current voting system, there’s no way to guarantee that electronic ballots accurately reflect the choices of voters because there’s no paper backup to verify results, with it being reported that:
  (a) Recounts are meaningless on the direct-recording electronic voting machines because they simply reproduce the same numbers they originally generated.
  (b) But paper ballots alone won’t protect the sanctity of elections on the new touchscreens, called ballot-marking devices.
  (c) The new election system depends on voters to verify the printed text of their choices on their ballots, a step that many voters might not take. The State Election Board hasn’t yet created regulations for how recounts and audits will be conducted. And paper ballots embed selections in bar codes that are only readable by scanning machines, leaving Georgians uncertain whether the bar codes match their votes.“

• In Texas wurden die Dominion-Wahlmaschinen, die in Georgia in aller Eile angeschafft wurden, nicht zugelassen, wegen „a lack of evidence of efficiency and accuracy and to be safe from fraud or unauthorized manipulation“, d.h. Dominion Wahlmaschinen schützen nicht vor Wahlbetrug und sind anfällig für Manipulationen durch nicht autorisierte Personen.
• Dominion Wahlmaschinen haben erhebliche Sicherheitslücken. Dass sie diese Lücken aufweisen, ist Absicht, denn sie wurden eigens dazu entwickelt, um Wahlbetrug zu ermöglichen, damit Hugo Chavez nach seiner Wahl keine Wahl mehr verliert:
  

  „Affiant witness (name redacted for security reasons18), in his sworn testimony explains he was selected for the national security guard detail of the President of Venezuela, and that he witnessed the creation of Smartmatic for the purpose of election vote manipulation to insure Venezuelan dictator Hugo Chavez never lost an election and he saw it work. Id.“(103).

• Seit 2006 sind die Probleme mit Smartmatic / Dominion in den USA bekannt. Dennoch wurden beide in den USA zugelassen.
  

  „The presence of Smartmatic in the United States—owned by foreign nationals, and Dominion, a Canadian company with its offices such as the Office of General Counsel in Germany, would have to be approved by CFIUS. CFIUS was created in 1988 by the Exon-Florio Amendment to the Defense Production Act of 1950. CFIUS’ authorizing statute was amended by the Foreign Investment and National Security Act of 2007 (FINSA) (106).

• Dass die Einfallstore der Dominion-Wahlmaschinen auch zum Wahlbetrug genutzt wurden, zeigt u.a. die Tatsache, dass in der Wahlnacht auf die Wahlmaschinen von Unbefugten zugegriffen wurde und dass 96.600 Stimmen erfasst wurden, die überhaupt nicht abgegeben wurden.
  

  „Russell Ramsland confirms that data breaches in the Dominion software permitted rogue actors to penetrate and manipulate the software during the recent general election. He further concludes that at least 96,600 mail-in ballots were illegally counted as they were not cast by legal voters.“(130)

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Auf Grundlage der langen Liste von Belegen für die Möglichkeit für Wahlbetrug, die Dominion Wahlmaschinen darstellen, der Belege, die zeigen, dass diese Möglichkeiten auch genutzt wurden, der sonstigen zahlreichen Belege für Wahlbetrug verlangen die Kläger vom Gericht unter anderem die folgenden Entscheidungen:

1. 1. Die Anordnung an Gouverneur Kemp und Secretary of State Raffensperger, die Wahl zu de-zertifizieren.
   2. Ein Verbot der Übermittlung der Wahlergebnisse an das Electoral College.
   3. Die Anordnung an Gouverneur Kemp, Donald Trump zum Wahlsieger zu erklären.
   4. Die unverzügliche Anordnung, die Wahlmaschinen und deren Software sicherzustellen und den Klägern zur Untersuchung zu übergeben.

Es folgen zehn weitere Klageziele. Wir haben an dieser Stelle abgebrochen, weil die Anordnung von Judge Batten, von der wir eingangs berichtet haben, hier als Klageforderung 4 aufgeführt worden ist. Offenkundig sieht Richter Batten ausreichend Anlass, um den Klägern die Möglichkeit einzuräumen, die Wahlmaschinen, die in Georgia verwendet wurden, von Experten prüfen zu lassen, mit anderen Worten, er sieht genug Belege, die den Verdacht begründen, dass die Wahlmaschinen von Dominion genutzt wurden, um umfassenden Wahlbetrug zu begehen.

Claudia Sarre, die Gebührenlast aus dem ARD-Studio in Washington, muss nun zwangsläufg den Richter bezichtigen, der „Mär vom Wahlbetrug“ aufzusitzen. Sie kann sich natürlich auch in ihrer Höhle verstecken und dort weiterhin intonieren: Ich habe keine Angst, es gibt keinen Wahlbetrug, Donald Trump geht weg, Pappa Biden wird es richten … Derartige Intonationen scheinen das zu sein, was man bei der ARD für Jounalismus hält.

Anbei die Anordnung von Judge Timothy C. Batten:
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