Präsidentschaft weiterhin offen: MS-Medien-Schein und US-Wahlwirklichkeit – Neues aus Arizona und Pennsylvania

Seit Wochen haben MS-Medien, nicht nur in Deutschland, aber in Deutschland ganz besonders, eine Floskel, die immer wiederkehrt:

“Trump behauptet nach wie vor ohne Belege, dass er die Wahl nur wegen massiver Wahlfälschung verloren habe. Zuvor hatten bereits wichtige Bundesstaaten wie Georgia und Pennsylvania das Ergebnis der Wahl bestätigt.”

Keiner der vielen Faktenchecker nimmt an dieser Formulierung “ohne Belege” Anstoß, obwohl sie erlogen ist. Gestern haben wir für Georgia davon berichtet, dass ein Richter am Federal District Court sehr wohl der Ansicht ist, es gebe genügend Belege für Wahlbetrug oder (für diejenigen, die zart besaitet sind:) Wahlunregelmäßigkeiten, die das Ergebnis in Frage stellen, so viele, dass er angeordnet hat, die Wahlmaschinen von Dominion, die u.a. in Georgia zum Einsatz kamen, mehr oder weniger zu beschlagnahmen.

Wenn Sie bei der ARD lesen, dann hören sie regelmäßig, dass sich Republikaner wie Mitt Romney, die in den USA als RINO bezeichnet werden, Republicans in Name Only, also Etikettenschwindel-Republikaner, von Donald Trump abgewandt hätten (so als wären sie ihm jemals zugewandt gewesen) und ihn aufforderten, seine angebliche Niederlage anzuerkennen, während andere, so eine erstaunliche Formulierung, die man gestern bei der ARD bewundern konnte, Donald Trump “nicht in den Rücken fallen wollten”. Was diese Formulierung notwendig für Mitt Romney bedeutet, ist den Schreibern solcher Zeilen, hier war es Claudia Sarre, offenkundig nicht bewusst. Wir haben schon länger den Verdacht, dass heutige Journalistendarsteller entlang emotionaler Empfindung schreiben, nicht etwa, um eine logische Abfolge von Argumenten oder eine chronologische Abfolge von Ereignissen zu beschreiben.

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Solche Erzählungen kann nur aufrechterhalten, wer einen gewichtigen Teil der Realität ausblendet und seine Leser darüber im Unklaren lassen will, dass in den USA derzeit eine Schlacht stattfindet. Auf der einen Seite versuchen US-Democrats und ihre Handlanger u.a. in den MS-Medien, so schnell wie möglich Tatsachen zu schaffen und Joe Biden im Wiederspruch zur Verfassung zum Präsidenten auszurufen, vermutlich um der Aufdeckung des umfassenden Wahlbetrugs zuvorzukommen, mit dessen Aufarbeitung die andere Seite in dieser Schlacht beschäftigt ist. Und diese andere Seite, die Seite derer, die sicherstellen wollen, dass die US-Wahlen ordnungsgemäß abgelaufen sind, ein Ansinnen, dem sich US-Democrats seltsamerweise in den Weg stellen, diese andere Seite wächst stetig.

Es ist – einmal mehr – nicht so, dass Donald Trump und sein “Legal Team” einen einsamen Kampf kämpfen. Diesen Eindruck kann nur erwecken wollen, wem es darum geht, seine Konsumenten zu belügen und zu betrügen. Die Zahl derer, die gegen das Wahlergebnis vorgehen, die die US-Democrats und ihre RINO-Verbündeten, wie den Gouverneur von Georgia oder den Gouverneur von Arizona, daran hindern wollen, Fakten zu schaffen und einen US-Präsidenten Joe Biden auf der Basis eines umfassenden Wahlbetrugs zu inaugurieren, sie wird von Tag zu Tag größer.

Russ Diamond ist Initiator und einer von 21 Sponsoren einer Resolution, die im Repräsentantenhaus von Pennsylvania diskutiert und verabschiedet werden soll. Diamond ist selbst Abgeordneter im Repräsentantenhaus, seine 20 Ko-Unterzeichner ebenfalls. Die Resolution umfasst eine Zusammenstellung der Betrügereien und Unregelmäßigkeiten, die in Pennsylvania zu einem Wahlergebnis geworden sind:

• Die Festsetzung von Randbedingungen einer Wahl sei Aufgabe des Parlaments von Pennsylvania, so beginnt die Resolution. Nur das Parlament könne regeln, bis wann alle Briefwahlstimmen eingegangen sein müssen, welche Form eine gültige Briefwahlstimme einhalten müsse usw. Sowohl der Secretary of State als auch der Supreme Court von Pennsylvania haben gegen dieses Recht verstoßen und sich ihrerseits Rechte angemaßt, die ihnen nicht zustehen.

Man kann sich vorstellen, dass nach einer solchen Einleitung eine ganze Menge folgt, eine ganze Menge von Belegen für Wahlbetrug, also das, was deutsche Journalisten mit der Floskel “ohne Belege” vom Tisch wischen wollen, weil sie denken, ihre Konsumenten seien genauso ideologisch verdummt wie sie selbst. Die Resolution liest sich in dieser Hinsicht wie folgt:

• Obwohl das Wahlgesetz von Pennsylvania die Zählung beschädigter Briefwahlunterlagen untersagt, wurden diese Unterlagen gezählt.
• Obwohl das Wahlgesetz von Pennsylvania einen Beginn der Auszählung von Briefwahlunterlagen vor 7.00 Uhr am Wahltag untersagt, wurde schon vorher ausgezählt.
• Obwohl das Wahlgesetz von Pennsylvania eine Zählung von Briefwahlunterlagen, die keinen Poststempel aufweisen, ausschließt, wurden diese Unterlagen gezählt.
• Obwohl Briefwähler erst nach 7.00 Uhr am Wahltag über unvollständige oder defekte Briefwahlunterlagen verständigt werden dürfen, um ihnen Gelegenheit zu geben, diese Defekte zu heilen, wurden Briefwähler schon vorher verständigt.
• Obwohl das Wahlgesetz von Pennsylvania eine Gleichbehandlung der Wähler vorschreibt, wurde Wählern in Kerngebieten der US-Democrats die Möglichkeit gegeben, defekte Briefwahlunterlagen zu “heilen”, Wählern in Kerngebieten der Republikaner jedoch nicht.

Im Rahmen des in Pennsylvania durchgeführten Hearings sind eine Vielzahl von Unregelmäßigkeiten und Betrügereien aufgedeckt worden, die es unmöglich machen, die Wahl als solche zu zertifizieren. Das House of Representatives von Pennsylvania, so heißt es abschließend in der Resolution, stellt daher fest:

• Es ist während der Wahlen zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen.
• Der Eingriff in die Gesetzgebungshoheit des Parlaments ist nicht hinnehmbar.
• Der Secretary of State hat die Wahl vorzeitig zertifiziert.
• Die Wahl der Wahlmänner für Pennsylvania ist umstritten.
• Der Gouverneur und der Secretary of State des Staates werden aufgefordert, die Zertifizierung zurückzuziehen.
• Der US-Congress wird aufgefordert, keine Wahlmänner aus Pennsylvania zu berücksichtigen.

Für die Annahme der Resolution sind 102 Stimmen im House of Representatives von Pennsylvania notwendig. Die Annahme hat zur Folge, dass die 20 Wahlmänner aus Pennsylvania nicht am Electoral College teilnehmen.
Der Text der Resolution findet sich im Anschluss an diesen Post

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Neun Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses haben den Attorney General der USA, William P. Barr dazu aufgefordert, eine Untersuchung in die Rechtmäßigkeit der US-Wahlen zu starten. Sie schreiben in einem Brief an Barr, die Vielzahl der Unregelmäßigkeiten und Fragwürdigkeiten, die es im Zusammenhang mit den Wahlen gebe, mache es notwendig, eine Kärung herbeizuführen:

“The best way to ensure confidence in our elections is through greater transparency. To provide no doubt in the integrity of our nation’s election process, we urge the Department of Justice to investigate these allegations of widespread systemic election fraud involving questionable foreign software and hardware. With such a closely divided nation, Americans need to be assured that their government is listening to their concerns and places a high priority on ensuing transparent and fair elections”.

Eine solche Aufforderung von Abgeordneten kann William P. Barr nicht ignorieren. Dominion und Smartmatic, von denen wir gestern berichtet haben, werden also noch mehr als sie das bereits sind, zum Fokus der Untersuchung dessen, was im Rahmen der US-Wahlen abgelaufen ist.

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Am gestrigen Tag fand in Phoenix, Arizona, ein Hearing der State Legislators statt, bei dem Zeugen, die eidesstattliche Versicherungen abgegeben haben, geladen waren, um von ihren Erfahrungen als Wahlbeobachter oder als Datenspezialist usw. zu berichten. Die Liste der Unregelmäßigkeiten, die dabei zum Vorschein gekommen ist, ist auch in Arizona sehr lang. Sie reicht von Unterschriften unter Briefwahlunterlagen, die nicht geprüft wurden bis zu Personen, die nicht in Arizona wohnen, denen aber dennoch gestattet wurde, in Arizona zu wählen. Wir haben für unsere Leser aus dem Hearing ein paar Highlights herausgefischt:

Frage: “Are you willing to say under oath, that you’ve seen the connection to the internet, that you’ve seen it gone offshore to Frankfurt, Germany?” [Sind Sie bereit unter Eid auszusagen, dass sie gesehen haben, dass Wahlmaschinen von Dominion mit dem Internet verbunden waren und dass Datenpakete nach Frankfurt in Deutschland geschickt wurden?]
Antwort Colonel Waldron: “Yes, our “White” hat hackers, they have that traffic and the packets.” [Ja. Unsere White Hat Hackers haben den Verkehr protokolliert und die Pakete gesichert. White Hat hackers sind Hacker, die Hacken, um Sicherheitslücken aufzuzeigen, nicht, um sie auszunutzen.].

Sofern diese Aussage mit belegbaren Fakten einhergeht, ist das sicher etwas, was Bill Barr interessieren wird.

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Als Ergebnis des Hearings hat der Abgeordnete im Repräsentantenhaus von Arizona, Mark Finchem, angekündigt, eine Resolution einbringen zu wollen:

“We are clawing our Electoral College votes back, we will not release them …. That is what I’m calling on our colleagues in both the House and the Senate to do – exercise our plenary authority under the U.S. Constitution.”

Das Ziel von Finchem ist damit das Ziel, das wir oben für die Resolution aus Pennsylvania beschrieben haben: Die Wahlmänner von Arizona als umstritten zu deklarieren und aus dem Electoral College zu nehmen. Die entsprechende Resolution soll bereits heute oder morgen vorliegen. Das folgende Video zeigt die Reaktion der beim Hearing in Phoenix Anwesenden auf diese Ankündigung.

Wenn die beiden Parlamente von Pennsylvania und Arizona ihre Wahlmänner, weil das Wahlergebnis umstritten ist, aus dem Verkehr ziehen, dann fehlen 31 Wahlmänner. Derzeit werden Joe Biden 306 Wahlmänner zugeschustert, minus 31 bleiben davon 275. Somit hat dann, wenn die Wahlmänner aus Wisconsin, Michigan oder Georgia ebenfalls aus dem Rennen genommen werden, keiner der beiden Kandidaten die erforderliche Mehrheit von 270 Wahlmännern, was die Frage, wer nächster US-Präsident wird, zur Frage macht, die im US-Repräsentantenhaus entschieden wird, aber nicht von den Abgeordneten, sondern von eigens bestimmten Vertretern der 50 US-Staaten. Jeder US-Staat hat dann eine Stimme. Die Republikaner stellen in 31 Bundesstaaten die Mehrheit im jeweiligen Congress.

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Von dieser – politischen Schiene – vollkommen unabhängig sind die rechtlichen Schritte, die derzeit unternommen werden, um zu verhindern, dass ein US-Präsident auf Basis von Wahlbetrug bestimmt werden kann. Die Klage des Legal Teams von Trump, die die Unregelmäßigkeiten in Pennsylvania zum Gegenstand hat, ist mittlerweile beim US-Supreme Court angekommen. Über eine Klage, die aus dem “ReleasetheKraken” Projekt von Sidney Powell und Lin Wood stammt und die in Georgia eingereicht wurde, haben wir gestern berichtet. Klagen in Michigan und Wisconsin stehen zur Verhandlung an. Es bleibt spannend, und die Frage, wer der nächste US-Präsident sein wird, ist nach wie vor offen – in der realen Welt ist diese Frage offen.

Im geistigen Gefängnis, in dem Mitarbeiter der ARD hausen, ist diese Frage nicht mehr offen, denn dort sind keine Belege für Wahlbetrug bekannt.

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