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Klagewelle in den USA – Lug, Betrug und Falschinformation bei ARD und MS-Medien in Deutschland

Michael Klein

„Supreme Court weist Trump-Klage zurück„, schon die Überschrift dessen, was man nur als unterirdische Fake News in der ARD bezeichnen kann, ist falsch, denn, der Supreme Court hat keine Klage zurückgewiesen:

Hier wurde nicht die Klage als solche abgewiesen, sondern der Antrag, auf einen Not- oder Eil-Erlass (vielleicht am besten als einstweilige Verfügung übersetzt), der die Zertifizierung der Wahlergebnisse in Pennsylvania verbieten soll.

Die ARD-Falschmeldung, die das Ergebnis von Häme ist und Folge der vollständigen Unfähigkeit des Schreibers, besser: des Schmierfinken, der hier Journalist spielen will, zu berichten, wird in der Unterüberschrift perpetuiert, wenn es heißt, „eine Klage des amtierenden Präsidenten“ sei zurückgewiesen worden. Das ist nachweislich falsch. Aus der „Klage des amtierenden Präsidenten“ wird im nächsten Absatz eine „Klage des Trump-Lagers“ und im dritten Absatz ist dann urplötzlich von einer „Gruppe um den republikanischen Abgeordneten Mike Kelly“ die Rede.

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Kläger im vorliegenden Fall sind MIKE KELLY, U.S. Congressman; SEAN PARNELL; THOMAS A. FRANK; NANCY KIERZEK; DEREK MAGEE; ROBIN SAUTER; MICHAEL KINCAID; and WANDA LOGAN.

Wer den Namen von Donald Trump vermisst, er ist nicht etwa vergessen worden, Trump ist nicht Kläger. Die Klage, deren Zweck darin besteht, festzustellen, dass Act 77, der Wahlgesetz in Pennsylvania ist, nicht auf dem in der Verfassung vorgeschriebenen Weg zustande gekommen ist, hat mit dem Legal Team von Donald Trump nichts zu tun. Die ARD verbreitet Falschmeldungen, Fake News:

Die Idiotie, die in der ARD Text geworden ist, und derjenige, der dafür verantwortlich ist, sie sind nicht in der Lage die Tatsache zu verarbeiten, dass es in den USA unzählige Privatleute gibt, die vor Gericht gegen den wohl größten Wahlbetrug in der Geschichte der USA klagen. Wir haben erst gestern von William Bailey berichtet, einem dieser Privatleute, der in der bornierten Welt der ARD wohl dem „Trump-Lager“ zugeordnet wird, weil es in dieser Welt, die sehr an das erinnert, was die Amadeu-Antonio-Stiftung als Frontstellung von „Wir“ und „Die“ und damit als Rassismus beschreibt, jeder, der ein Interesse daran hat, die Integrität des US-amerikanischen Wahlsystems sicherzustellen, ein Feind ist.

Die bornierte Welt der ARD, sie zeichnet sich nicht nur durch Hass und Inkompetenz aus, sie hat auch den Faschismus als Merkmal:

„Aus dem Trump Lager wurde dennoch gleich die nächste Klage vor dem Supreme Court in Washington lanciert. Der republikanische Justizminister des Bundesstaates Texas, Ken Paxton, forderte in einer Klageschrift, die Wahlergebnisse in Pennsylvania, Georgia, Michigan und Wisconsin für ungültig zu erklären. […] Ungewiss ist, ob der Supreme Court in Washington die Klage annimmt“.

Wir haben gestern über die Klage aus Texas berichtet. Wer die Klageschrift nachlesen will, wir stellen sie am Ende dieses Posts bereit.

Fangen wir hinten an und zerstören die Hoffnung des öffentlich-rechtlichen Schmierfinken.
Der US-Supreme Court hat die Klage aus Texas angenommen:

Die Secretaries of State von Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin haben bis Donnerstag, 15 Uhr (21 Uhr deutsche) Zeit, um auf die Klage zu erwidern. Die Klage, deren Erfolgsaussichten nach allem, was wir hören, recht gut sind, wird im Übrigen nicht nur von Texas geführt, es haben sich mittlerweile acht, nach unbestätigten Aussagen neun weitere Bundesstaaten angeschlosen.

Nach Informationen, die wir verifizieren konnten, unterstützen die Klage von Texas derzeit:

Weitere Bundesstaaten werden sich wohl im Laufe des Tages noch anschließen:

Das ist ohne Vorbild und ein beredtes Dokument dafür, dass die Ansicht, in den USA habe es umfassenden, systematischen und weit verbreiteten Wahlbetrug gegeben, trotz aller Versuche der MS-Medien, die entsprechenden Informationen zu unterdrücken, Allgemeingut geworden ist. Das gefällt der ARD und den dortigen Schmierfinken natürlich nicht, denn sie behaupten seit Wochen, Joe Biden, ausgerechnet, habe die Wahl gewonnen und Donald Trump weigere sich, „seine Niederlage anzuerkennen“. Angebliche Nachrichtenmedien wie die ARD weigern sich hartnäckig, über das zu berichten, was wir seit Wochen zusammentragen, die umfangreichen Belege dafür, dass es in den USA systematischen Wahlbetrug gegeben hat. Die Klage aus Texas ist in dieser Hinsicht eine überfällige Reaktion, denn die Unregelmäßigkeiten, statistischen Unmöglichkeiten, die Bevorzugung von Wählern der US-Democrats, der Verstoß gegen Wahlgesetze und der Anschlag auf die Integrität von Wahlen, der in Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin erfolgt ist, sind ohne Vorbild und muss lückenlos aufgeklärt werden.

Die Klage vor dem US Supreme Court ist ein Anfang. Dass man bei der ARD und in anderen MS-Medien versucht, den Rechtsweg, der konstitutionelles Recht von Bundesstaaten und Bürgern der USA ist, zu delegitimieren und die, die ihn beschreiten, zu diffamieren, sagt einiges über das Rechtsverständnis der entsprechenden Schmierfinken aus – eigentlich kann man derartige Faschisten in öffentlich-rechtlichen Sendern nicht dulden.

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