Furchtbare Juristen: In Zürich ist Christentum nicht mehr zeitgemäß, aus der Bibel zu zitieren nun strafbar
Rechtsstaatlichkeit ist ein Pfeiler der Demokratie. Und Rechtsstaatlichkeit ist kein Selbstzweck, denn das Recht DIENT den Menschen, ist dazu da, das Zusammenleben zwischen Menschen auf allgemeinen und formalen Kriterien zu garantieren. Deutlich wird dies im Strafrecht, das letztlich nichts anderes…
Unter Wilden: Bundesinnenminister will neue Form von Lynch Justiz einführen
Rechtsstaatlichkeit ist nicht nur eine große zivilisatorische Leistung, sie ist auch das Fundament, auf dem moderne Staaten, insbesondere solche, die sich als demokratische Staaten begreifen, basieren. Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Demokratie. Vor einiger Zeit haben wir ein Interview, das…
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Zeiten der Maßnahmen gegen Covid-19
aus Sicht von Vincenzo Musacchio Im Zuge der Demonstrationen gegen den Entzug von Grundrechten in der Folge von Covid-19 überall in den westlichen Staaten ist in der letzten Zeit immer wieder die Frage aufgeworfen worden, ob, wie oder mit welchen Mitteln sich eine Bevölkerung gegen eine…
Trump Freispruch – Linkes Heulen über den Fehlschlag der „politischen Aktionskunst“
Was sind die Fundamente einer Freien Gesellschaft? Individualrechte (Meinungs-, Vereinigungs-, Reise-, Unternehmensfreiheit usw); Rechtsstaatlichkeit (Gleichheit vor dem Gesetz, formale, nicht inhaltliche Rechtssätze, „Level Playing Field“); Kooperation; Individualrechte sind…