Schlagwort: Rechtsstaatlichkeit

Furchtbare Juristen: In Zürich ist Christentum nicht mehr zeitgemäß, aus der Bibel zu zitieren nun strafbar

Rechtsstaatlichkeit ist ein Pfeiler der Demokratie. Und Rechtsstaatlichkeit ist kein Selbstzweck, denn das Recht DIENT den Menschen, ist dazu da, das Zusammenleben zwischen Menschen auf allgemeinen und formalen Kriterien zu garantieren. Deutlich wird dies im Strafrecht, das letztlich nichts anderes ist als eine Sammlung von Verhaltensweisen, die gegen das Kriterium eines konfliktfreien Zusammenlebens verstoßen. In

Unter Wilden: Bundesinnenminister will neue Form von Lynch Justiz einführen

Rechtsstaatlichkeit ist nicht nur eine große zivilisatorische Leistung, sie ist auch das Fundament, auf dem moderne Staaten, insbesondere solche, die sich als demokratische Staaten begreifen, basieren. Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Demokratie. Vor einiger Zeit haben wir ein Interview, das Vincenzo Musacchio, Jurist, Kriminologe, Dozent für Strafrecht und wissenschaftlicher Leiter des Osservatorio Antimafia del Molise

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Zeiten der Maßnahmen gegen Covid-19

aus Sicht von Vincenzo Musacchio Im Zuge der Demonstrationen gegen den Entzug von Grundrechten in der Folge von Covid-19 überall in den westlichen Staaten ist in der letzten Zeit immer wieder die Frage aufgeworfen worden, ob, wie oder mit welchen Mitteln sich eine Bevölkerung gegen eine übergriffige Regierung wehren soll oder darf oder kann. Diese

Trump Freispruch – Linkes Heulen über den Fehlschlag der “politischen Aktionskunst”

Was sind die Fundamente einer Freien Gesellschaft? Individualrechte (Meinungs-, Vereinigungs-, Reise-, Unternehmensfreiheit usw); Rechtsstaatlichkeit (Gleichheit vor dem Gesetz, formale, nicht inhaltliche Rechtssätze, “Level Playing Field”); Kooperation; Individualrechte sind Naturrechte, nichts, was Individuen von irgend einem Staat oder Herrscher zugestanden wird, sondern etwas, was sie von Natur aus haben. Die Aufgabe einer Gesellschaft besteht darin, diese

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