Ein Urteil mit Tücken: Compact vom Bundesverwaltungsgericht „unverboten“
Die alternativen Medien und Compact selbst feiern den Erfolg der Klage gegen das Vereinsverbot des Medienangebots von Compact als „Krachende Niederlage für Nancy Faeser“. Die ehemalige Innenministerin, die man nicht einmal ihrem angestammten Hessen haben wollte, überschattet die Liste…
Compact-Verbot aufgehoben: Deftige Klatsche mit juristischen Feinheiten für Nancy Faeser
Was tun, wenn denjenigen, die von sich behaupten, für Demokratie zu kämpfen und die Verfassung zu schützen, gerichtlich attestiert wird, gegen eben diese Verfassung verstoßen zu haben? Ein ziemliches Dilemma, das man vermutlich nicht einmal durch einen Rücktritt lösen kann, denn alle Institutionen,…
Toxisch: Bundesrichter mit Blut an den Händen? Oder sind es Straftaten gegen die Landesverteidigung?
Metaphorisch natürlich… Ausgerechnet der Supreme Court des Deep Blue States New York hat gerade in einem Urteil die Wiedereinstellung aller Angestellten angeordnet, die entlassen wurden, weil sie sich geweigert haben, eine experimentelle Prozedur, die als COVID-19 Impfung verkauft wurde und…
Bundesverwaltungsgericht: Toilette ist Ort beamtlicher Dienstleistung
Ein Beamter ist ein schützenswertes Gut, selbst dann, wenn er seine Notdurft verrichtet. Entsprechend muss ein Beamter auch auf der Toilette vor den Unbillen des Lebens und vor allem vor sich selbst und zuweilen auch vor seiner eigenen Dummheit geschützt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat…
Kein Entkommen: Öffentlich-rechtliche Manipluation per Zwangsgebühren für alle
Rundfunkbeiträge für private Haushalte sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverwaltungsgericht gestern verkündet. Das Urteil, das die Pflicht, Rundfunkgebühren zu entrichten, an die Wohnung bindet, einmal mehr für rechtens erklärt, es steht am Ende einer Reihe von Maßnahmen und…
Eingebildete Realität: Geringere Leistung gleiche Note
Das größte Problem, mit dem sich manche in Deutschland derzeit herumschlagen, das ist die Realität. Sie ist einfach anders als gewünscht. Sie fügt sich nicht in Modelle, sie beinhaltet Menschen, die sich anders verhalten, als sie sollen, sie widerspricht den einfachsten Wünschen und Einbildungen,…