Monoton werden Konsumenten von MS-Medien mit Textbausteinen abgefüttert.
Bei der ARD können Sie heute lesen:
” …Donald Trump, der seine Niederlage weiterhin nicht anerkennt…”
” Allerdings weigert sich Trump nach wie vor, seine Niederlage anzuerkennen und kämpft bislang vergeblich vor Gerichten dagegen an.”
Einmal mehr wird der Eindruck erweckt, es sei nur Donald Trump, der das Ergebnis der US-Wahlen für Betrug hält, das Wahlergebnis deshalb anficht. Nun, das ist nicht so. Und würde es von MS-Medien nicht systematisch unterschlagen, Konsumenten, die nicht so klug sind, sich bei ScienceFiles zu informieren, wüssten es auch.
“Der Wahlsieg des künftigen US-Präsidenten Joe Biden ist durch die Abstimmung der Wahlleute aus allen Bundesstaaten des Landes bestätigt worden. Im sogenannten Electoral College erhielt Biden am Montag 306 der insgesamt 538 Stimmen und damit deutlich mehr als die erforderliche Mindestzahl von 270.”
Damit eilt die ARD, in diesem Fall ist es wieder die ahnungslose Claudia Sarre, der Zeit voraus. Um 11.30 Uhr am heutigen Tag, gibt es 302 Stimmen, die für Biden abgegeben wurden. Er wird 306 erhalten, wenn Hawaii abgestimmt hat, aber bis dahin sind es nur 302 Stimmen.
Das kann man als Feinheit betrachten, dessen ungeachtet zeigt es deutlich, dass ARD-Schreiber es mit der Wirklichkeit nicht so genau nehmen, wenn sie ihre Agenda durchsetzen wollen.
Joe Biden hat die Wahl gewonnen.
Und jetzt alle wiederholen:
Joe Biden hat die Wahl gewonnen.
Und noch einmal:
Joe Biden hat die Wahl gewonnen.
Hat Joe Biden die Wahl gewonnen?
Die Inszenierung, die sich derzeit abspielt, spricht dafür. Diese Inszenierung findet unter Ausblendung aller Rechtsstreits und aller Belege dafür, dass Wahlbetrug in großem Stil stattgefunden hat, statt. Und um diese Inszenierung aufrecht zu erhalten, muss den Konsumenten von MS-Medien vorenthalten werden, dass es immer noch Hearings wegen Wahlbetrug in den Bundesstaaten gibt. Zuletzt hat der Senate des Bundesstaats Arizona am gestrigen Tag ein Hearing abgehalten.
Und vor allem muss den Konsumenten der MS-Medien vorenthalten werden, dass es sich bei der Präsidentschaftswahl in den USA um eine “contested election”, eine angefochtene Wahl handelt. Und weil es sich um eine angefochtene Wahl handelt, hat sich gestern etwas ereignet, was sich so in der US-Geschichte bislang noch nicht ereignet hat.
Abgeordnete der Staaten Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin haben eine konkurrierende Electors Slate nach Washington geschickt, was dazu führt, dass in diesen Staaten sowohl Joe Biden als auch Donald J. Trump als Empfänger der jeweiligen Stimmen der Electors gelten. Dass derzeit nur Stimmen für Joe Biden gezählt werden, liegt daran, dass die jeweiligen Secretaries of State und die jeweiligen Gouverneure Joe Biden als Wahlsieger zertifiziert haben. Ob diese Zertifizierung Bestand hat, das ist eine ganz andere Frage.
“Kleiner Einschub, weil sich Kommentatoren eingefunden haben, die von einem Echozimmer der “Trump Fans” schreiben.
Wir berichten hier Fakten aus den USA, die in Deutschland weitgehend verschwiegen werden. Die Wahlen sind nicht beendet, auch wenn dieser Eindruck seit Wochen inszeniert wird. Wer am Ende die Oberhand behalten wird, das wissen wir so wenig wie es Rudi Giuliani weiß. Dessen ungeachtet sind die Informationen wichtig, um sich ein umfassendes Bild machen und ein entsprechendes Urteil bilden zu können. Insofern widersprechen wir der Ansicht, wir würden hier eine Art “Echozimmer” kultivieren, entschieden. Wir kultivieren hier einen Ort, an dem sich Leser mit den Informationen versorgen können, die ihnen in MS-Medien vorenthalten werden und auf deren Grundlage sie sich dann ein eigenes Urteil bilden können, eines, das nicht von MS-Medien manipuliert wurde.
Der Reigen des gestrigen Tages, an dem Electors aus den sechs Staaten zusammengekommen sind, um Wahlmänner für Donald Trump zu bestimmen, hat mit Georgia begonnen. David Shafer, der Vorsitzende der Republikanischen Partei von Georgia, hat in einem Tweet erklärt, warum sich republikanische Abgeordnete getroffen haben, um Wahlmänner für Donald Trump in Konkurrenz zu den Wahlmännern, die US-Demokracts bestellt haben und die für Joe Biden gezählt wurden, zu bestimmen.
Weil der Rechtsstreit des Präsidenten, mit dem das Wahlergebnis in Georgia angefochten wird, nach wie vor anhängig ist, haben sich die Republikanischen Abgeordneten, die als Wahlmänner nominiert wurden, heute im State Capitol getroffen, um ihre Stimme für Präsident Donald J. Trump und Vizepräsident Mike Pence abzugeben.
Hätten wir uns heute nicht getroffen, dann wäre der Rechtsstreit des Präsidenten hinfällig. Unsere Handlungen sichern seine Rechte unter der Rechtsordnung von Georgia.
Die Begründungen, die in anderen Bundesstaaten gegeben wurden, sind ausführlicher, in der Sache aber identisch. Wir geben die beiden Begründungen aus Arizona und Pennsylvania hier stellvertretende wieder.
Harrisburg, PA – Republikanische Wahlmänner sind heute einer Bitte der Trump Campaign nachgekommen und haben eine zweckgebundene Stimme für Donald Trump und Mike Pence als Präsident und Vize-Präsident abgegeben.
“Wir haben diese prozedurale Wahl vorgenommen, um sicherzustellen, dass alle Klagen weitergeführt werden können”, sagte Bernie Comfort, Vorsitzender der Trump Campaign in Pennsylvania. “Das ist in keiner Weise der Versuch, den Willen der Wähler in Pennsylvania zu usurpieren oder anzufechten”.
Der Schritt, den die Wahlmänner der Republikaner heute gegangen sind, orientiert sich an der Präsidentschaftswahl von 1960, in der Präsident Nixon zum Gewinner in Hawaii erklärt wurde. Während Klagen gegen das Wahlergebnis anhängig waren, haben sich Wahlmänner der US-Democrats in Hawaii getroffen, um eine zweckgebundene Stimme für John F. Kennedy abzugeben und seine Rechte aus den Entscheidungen anhängiger Klagen zu sichern.
Die Zweckbindung lautet, dass die Wahlmänner ihre Stimme für Präsident und Vizepräsident auf der Grundlage ihrer Überzeugung abgeben, dass im Falle eines endgültigen Urteils oder anderer rechtlicher Endpunkte, die bestätigen, dass sie, die republikanischen Wahlmänner die rechtmäßig gewählten Wahlmänner des Staates Pennsylvania sind.
Arizona Wahlmänner der Republikaner treffen zusammen, um ihre Stimme für President Donald Trump und Vizepräsident Mike Pence abzugeben.
Phoenix – Während die Rechtsstreits, die das Wahlergebnis der Präsidentschaftswahl vom 3. November anfechten, durch die Instanzen gehen, haben sich die Republikaner von Arizona, die sich verpflichtet haben, ihre Stimme für President Trump und Vizepräsident Pence im Electoral College abzugeben, am 14. Dezember zusammengefunden, um ihre Stimme abzugeben und an den US-Congress zu schicken, der sie am 6. Januar öffnen und zählen wird.
Selbsterverständlich gibt es einen Präzedensfalls für das Treffen unserer republikanischen Wahlmänner, während die Wahlmänner der US-Democrats sich an anderer Stelle treffen.
Wahlmänner der US-Democrats, die sich verpflichtet hatten, ihre Stimme für John F. Kennedy abzugeben, haben sich 1960 in Hawaii zur selben Zeit getroffen, zu der sich die Wahlmänner der Republikaner getroffen haben, obwohl der Gouverneur von Hawaii Richard Nixon als Wahlsieger zertifiziert hatte. Letztlich wurden die Wahlmänner von Hawaii Präsident Kennedy zugesprochen, obwohl er den Staat erst 11 Tage, nachdem die Wahlmänner ihre Stimmen abgegegeben haben, gewonnen hat.
Die Legitimität und der gesunde Menschenverstand, der hinter konkurrierenden Stimmen aus Arizona für Präsident und Vize-Präsident steht, wurde kürzlich von zwei Anwälten der US-Democrats, Van Jones und Larry Lessig in einem auf CNN veröffentlichten Essay dargelegt. Gerichten und dem US-Congress kommt die Rolle zu, zwischen den konkurrierenden Stimmen aus Arizona zu entscheiden.
Da das Ergebnis in Arizona weiterhin zweifelhaft ist, da Rechtsstreits nach wie vor anhängig sind, haben die Wahlmänner der Republikaner in Arizona sich bereit erklärt, am 14. Dezember zusammenzutreffen, so wie sich die Wahlmänner der US-Democrats 1960 in Hawaii zusammengefunden haben. Die endgültige Vergabe der 11 Wahlmänner von Arizona ist weiterhin offen.
Die Vorsitzende der Republikanischen Partei von Arizona, Kelli Ward, hat das folgende Statement veröffentlicht:
“Heute haben sich die 11 republikanischen Wahlmänner getroffen, um ihre Stimme für Präsident Donald Trump und Vizepräsident Mike Pence abzugeben. Die Rechtsstreits, die das Wahlergebnis anfechten, sind nach wie vor bei Gerichten anhängig und Legislators (Abgeordnete) des Bundesstaates halten nach wie vor Hearings ab, um sich über Wahlbetrug und Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zu informieren. Es ist unerlässlich, dass die ordnungsgemäßen Wahlmänner vom US-Congress gezählt werden.”
Die Wahlen in den USA sind nach wie vor offen. Es gibt nach wie vor die Möglichkeit, dass Wahlmänner in einem oder zwei oder allen der umkämpften Swing-Staates Donald Trump zugesprochen werden. Letztlich fällt die Entscheidung am 6. Januar und keinen Tag früher. Dass dem so ist, dass im US-Congress zertifiziert werden muss, was in den Bundesstaaten durch Electors an Stimmen abgegeben wurde, darüber wollen diejenigen, die seit dem 3. November und schon lange zuvor, Sleepe Joe Biden zum US-Präsidenten erklärt haben, hinwegtäuschen. Letztlich haben wir es hier insofern mit einem Novum zu tun, als im US-Congress noch nie konkurrierende Slates aus mehreren Bundesstaaten abgegeben wurden, in denen zum einen Joe Biden und zum anderen Donald J. Trump zum Sieger erklärt wird. Es gibt keinen Präzedensfall für Rechtsstreits, in denen ein Gericht zwischen konkurrierenden Slates der Bundesstaaten entschieden hat. Die Zertifizierung des Ergebnisses des Electoral College setzt eine Mehrheit in beiden Häusern des US-Congress, dem Repräsentantenhaus und dem Senate voraus. Das Gleiche gilt wohl für die Entscheidung zwischen zwei konkurrierenden Sets von Wahlmännern, die im selben Bundesstaat einmal Biden, einmal Trump zugesprochen wurden.
Sicher ist nur, dass dann wenn kein Kandidat mindestens 270 Stimmen am 6. Januar im US-Congress zertifiziert bekommt, Delegationen der Staaten im US-Repräsentantenhaus zusammentreffen, um den nächsten Präsidenten zu bestimmen. Dann hat jeder Bundesstaat genau eine Stimme.
Es bleibt, wie wir an dieser Stelle gewöhnlich schreiben – spannend.
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