Abgeordnete des US-Congress wollen Betrug bei US-Präsidentschaftswahlen untersuchen

Auf Twitter werden Sie zensiert, wenn Sie die Überzeugung haben und mit unzähligen Belegen unterfüttern, dass das derzeitige Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl durch Betrug zustande gekommen ist.
Auf Facebook wird die Reichweite ihrer Beiträge beschränkt.
Auf YouTube wird ihr Video gelöscht.
So genannte Faktenchecker, linksextreme Aktivisten, die die reine Lehre ihres Kultes gegen Kritik abschotten sollen, versuchen ihre Aussagen als „Fake News“ zu diffamieren.
Das gesamte Räderwerk der Zensur und Unterdrückung wird in Bewegung gesetzt, um Ihnen die Möglichkeit zu nehmen, ihre Überzeugung zu äußern und zu begründen. So wie das in totalitären Regimen eben der Fall ist.

Im US-Congress ist das anders.

Dort ist es bislang noch nicht möglich, Überzeugungen, die dem widersprechen, was als Travestie auf die Wahrheit durchgesetzt werden soll, kund zu tun. Und so kommt es, dass der Wahlbetrug, den Faktenchecker so fiebrig in Abrede stellen, Big Tech so eilig zensiert und löscht und zu dem Linksextremisten von China bis Deutschland jede Information unterdrücken wollen, im US-Congress zu einem Hearing führen soll.

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Dass sich der US-Congress über den Wahlbetrug während der US-Präsidentschaftswahl kundig macht und ein Hearing durchführt, in dem Abgeordneten von Zeugen über die unterschiedlichen Weisen und Wege, mit denen und auf denen das Wahlergebnis zugunsten von Joe Biden manipuliert wurde, informiert werden, das fordern 18 Abgeordnete des US-Congress um Mo Brooks und in einem Schreiben an die Führer der Parteien in Senate und Repräsentantenhaus, sowie an die Sprecher beider Häuser.

Wir haben den Brief für unsere Leser besorgt und übersetzen ihn in der Folge. Er findet sich im Original im Anschluss an diesen Post. Der Brief zeigt zum einen, dass das letzte Wort darüber, wer als Präsident am 21. Januar inauguriert wird, beim US-Congress liegt und dass es eine ganze Reihe von Abgeordneten gibt, die der Überzeugung sind, es habe Wahlbetrug in erheblichem Ausmaß gegeben, in so erheblichem Ausmaß, dass es notwendig ist, den Wahlbetrug systematisch zu untersuchen und zum Gegenstand eines Hearings im US-Congress zu machen.

„Dear Leader …

Artikel 1, Absatz 4 (die Wahl-Klausel) ermächtigt den US-Congress dazu, Zeit, Ort und Art und Weise, in der Bundes-Wahlen durchgeführt werden, zu bestimmen. Bundesstaaten werden in der selben Weise zur Festlegung der Modalitäten von Wahlen ermächtigt, so lange sie dabei nicht mit den Gesetzen des US-Congress in Konflikt geraten.

Es gibt zahlreiche Beispiele dafür, wie Gouverneure, Wahl-Leiter und Richter in Bundesstaaten Wahlprozeduren unter Verletzung der Wahl-Klausel verändert haben, unter Bruch von Gesetzen des US-Congress, die Zeit, Ort und Art von Wahlen regeln und unter Verstoß gegen Gesetze der Bundesstaaten in selber Weise, Zeit, Ort und Art von Wahlen festlegen.

Bislang ist das exakte Ausmaß, in dem diese Gesetzesbrüche den Ausgang der Bundeswahlen beeinflusst und den Ausgang der Wahlen in bestimmten Bundesstaaten verändert haben, unbekannt.

Die US-Verfassung, Artikel 1, Absatz 5 gibt dem US-Congress, Repräsentantenhaus und Senate, das Recht, die Wahlergebnisse aus den Mitgliedsstaaten der Union zu beurteilen.

Im US Code Titel 3, Kapitel 1 ist der Prozess beschrieben, durch den die Ergebisse der Abstimmung der Wahlmänner in den Bundesstaaten an den US-Congress übermittelt werden und von diesem akzeptiert oder zurückgewiesen werden können.

Als Folge aus den genannten Rechtsregeln ergibt es sich, dass der US-Congress diejenige Instanz darstellt, die abschließend über angefochtene, umstrittene Wahlen entscheidet.

Die Mitglieder im House of Representatives sind bereits darüber informiert worden, dass sie Richter über eine umstrittene Wahl in Iowa sein werden.

In gleicher Weise hat die Präsidentschaftswahl bis zum heutigen Zeitpunkt eine Vielzahl von Rechtsstreits in denen es um den Vorwurf von Wahlbetrug, um illegales Wählen und den Diebstahl von Wahlen geht, hervorgebracht. Am 6. Januar wird sich der US-Congress in einer Debatte mit diesen Vorwürfen befassen und darüber entscheiden, ob die angefochtenen Wahlergebnisse aus den betroffenen Bundesstaaten akzeptiert werden oder ob sie zurückgewiesen werden.

Bis zum heutigen Zeitpunkt haben Bundesgerichte oder der Supreme Court noch keine Verfahren geführt, keine Verhandlungen in der Sache geführt, bzw. haben es abgelehnt, ein Urteil über die Validität der vielen Klagen über Wahlbetrug und Unregelmäßigkeiten zu fällen. Das ist nicht weiter verwunderlich, denn die Pflicht, über angefochtene Wahlen in den Bundesstaaten zu entscheiden, liegt beim US-Congress.

Die US-Republik ist darauf angewiesen, dass Bürger Wahlen als ehrlich und ihr Ergebnis als akkurat wahrnehmen.

Da es unvermeidlich ist, dass sich der US-Congress mit mehreren angefochtenen Wahlen aus den Bundesstaaten befassen muss, darunter die Wahl des US-Präsidenten, fordern wir, die Unterzeichner, dass die Ausschüsse des Congress ihrer nationalen Pflicht nachkommen und unverzüglich eine Anhörung ansetzen, bei der sie die Belege sammeln und die Anomalien, die die Wahlen von 2020 bestimmen, untersuchen. Dies soll sicherstellen, dass Abgeordnete im Congress sich vollinformiert der Frage stellen können, ob angefochtene Wahlen vom 3. November legitim abgelaufen sind, valide Ergebnisse erbracht haben.

Diese Aufforderung ist besonders dringend, da es Bundesgesetze verlangen, dass alle Einwände, die gegen die Annahme eines Wahlergebnisses aus einem oder mehreren Bundesstaaten vorgebracht werden, bis zum 6. Januar 2021 vorgebracht wurden.

Aus diesem Grund fordern wir Sie auf, unverzüglich ein Hearing abzuhalten, das

• die Vorwürfe illegalen Verhaltens anlässlich der Wahlen vom 3. November prüft;
• systematische Probleme erforscht, die das Wahlergebnis beeinflusst haben;
• Wahlexperten als Zeugen vorlädt und legislative Lösungen untersucht, die den Einfluss betrügerischer und illegaler Stimmen reduzieren, so dass in den USA wieder freie und faire Wahlen möglich sind;

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