HomeWahlenUs-PräsidentschaftKlägliche Ideologen: Deutsche MS-Medien verschlafen extraordinäre Entwicklung in den USA
Dezember 10, 2020
Klägliche Ideologen: Deutsche MS-Medien verschlafen extraordinäre Entwicklung in den USA
In der Geschichte der USA hat es so etwas noch nicht gegeben:
19 Bundesstaaten klagen vor dem U.S. Supreme Court, und zwar mit dem Ziel, die Wahlergebnisse in den Bundesstaaten Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin annullieren zu lassen.
Die Staaten:
Alabama,
Arizona,
Arkansas,
Florida,
Indiana,
Kansas,
Louisiana,
Mississippi,
Missouri,
Montana,
Nebraska.
North Dakota,
Oklahoma,
South Carolina,
South Dakota,
Tennessee,
Texas,
Utah,
West Virginia,
haben sich der Klage von Texas angeschlossen.
Und deutsche MS-Medien verschlafen diesen historisch einmaligen Vorgang.
Warum? Weil in MS-Medien keine Journalisten mehr zu finden sind, sondern Ideologen, und Ideologen können die Realität nicht mehr als solche, sondern nur noch als Zerrbild ihrer eigenen Ideologie wahrnehmen.
Kläger (rot) und Beklagte (gelb). Es fehlt Arizona auf der Klägerseite.
Wenn über die US-Präsidentschaftswahlen berichtet wird, dann leben deutsche MS-Medienangestellte in einer Traumwelt, die von zwei Lagern beherrscht wird, dem eigenen Lager, natürlich das Lager der Guten und den Feinden, dem Lager von Trump oder dem “Trump-Lager”. “Trump-Lager” hat sich als feststehender Begriff in deutschen MS-Medien eingebürgert. Er steht für die dort herrschende Unfähigkeit zu differenziertem und zu mehrdimensionalem Denken. Eine derartige Schließung des Geistes, ein closing of the mind, wie es Milton Rokeach beschrieben hat, ist erschreckend und verweist auf tiefergehende Probleme gestörter Persönlichkeit in Kombination mit Peer-Druck und dem ungezügelten Verlangen, sich bei einer “Autorität” andienen zu wollen.
Ein gutes Beispiel für eine Berichterstattung, die vollkommen in die ideologische Hose gegangen ist, liefert die FAZ. Die FAZ war einst eine Zeitung. Heute ist die FAZ ein Textsammlung, die veröffentlicht wird, um Werbung zu umrahmen.
In der FAZ wird ein Text von dpa durchgereicht und unter der Rubrik “Republikaner” eingestellt. dpa, das zur Erklärung, ist eine Organisation, die einst der Verbreitung von Informationen gewidmet war, heute ist die dpa eine Organisation, die als Gatekeeper in Zusammenarbeit mit Parteien und anderen Interessengruppen darüber wacht, dass Bürgern Informationen vorenthalten werden, die den Interessen widersprechen, die von dpa und ihren Verbündeten durchgesetzt werden sollen.
Schon die Überschrift ist falsch und offenbart die Manipulationsabsicht. Die personalisierte Form soll aus dem, was ein historischer Rechtsstreit bislang nicht dagewesenen Ausmaßes ist, einen individuellen Spleen machen, den “Verbündete von Donald Trump” vor dem U.S. Supreme Court ausleben wollen.
Tatsächlich führt Ken Paxton in seiner Funktion als General Attorney des Staates Texas den Rechtsstreit gegen Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin für den Bundesstaat Texas. Wäre es anders, er hätte gar nicht vor dem U.S. Supreme Court klagen können. Die Verhandlung vor dem U.S. Supreme Court wird als Klage eines Bundesstaates gegen andere Bundesstaaten geführt. dpa/FAZ versuchen absichtlich oder weil sie so dumm sind, dass sie nicht einmal rudimentäre Kenntnisse über das Rechtssystem der USA haben, einen falschen Eindruck zu erwecken, um ihre ideologische Spinnerei auszuleben, nachdem jeder, der gegen die Wahlergebnisse in den vier genannten Bundesstaaten klagt, natürlich nur dem Trump-Lager zugehören könne und, weil sie sich nichts anderes vorstellen können, nicht am Recht, sondern daran interessiert ist, Biden zu verhindern.
Texte, wie der Junk, den die FAZ von dpa übernommen haben, sagen nichts über das Thema, über das sie angeblich berichten, aber viel über die Bornierung derjenigen, die für den Text verantwortlich sind, aus. Dass es in den USA sehr viele Menschen geben könnte, die angesichts des weitvebreiteten Wahlbetrugs Sorge um ihre Demokratie, um die zentrale Institution von Wahlen antreibt, Rechtsstreits zu bestreiten, das kommt den Verantwortlichen bei dpa/FAZ nicht einmal in den Sinn. Sie sind so ideologisch verbogen, dass sie nach wochenlangem Leugnen und Ignorieren jeden Belegs für Wahlbetrug, und mittlerweile sind die Belege so zahlreich, dass man wirklich wahrnehmungsgestört oder bösartig sein muss, wenn man sie leugnet, dass ihnen nicht einmal in den Sinn kommt, die Bundesstaaten, die klagen, könnten Klagen, weil sie in der Art und Weise, in der die Wahlen in Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin abgehalten wurden, eine große Gefahr für die Integrität und Legitimität von Wahlen sehen. Auf eine solche Idee kommt man als ideologisch Bornierter nicht. Denn für ideologisch Bornierte zerfällt die Welt in Freunde, die die eigene Ideologie teilen und in Feinde. Diese Geisteshaltung teilen ideologisch Bornierte mit religiösen Fundamentalisten, deren Welt auch in die eigenen Sektenangehörigen und Ungläubige zerfällt. Es ist also durchaus angebracht, von fundamentalistischen (religiösen) Fanatikern (Ideologen) zu sprechen.
Um es einmal richtig zu stellen: Donald Trump hat mit dem Rechtsstreit, der vom Bundesstaat Texas angestrengt wurde, nichts zu tun. Er hat beim U.S. Supreme Court zwischenzeitlich beantragt, als Präsident der Vereinigten Staaten intervenieren zu dürfen. Auch die “einstweilige Verfügung” (!immerhin), von der dpa/FAZ berichten, sie sei vom U.S. Supreme Court zurückgewiesen worden und damit habe “das Trump-Lager das Wahlergebnis in Pennsylvania kippen wollen”, hat mit Donald Trump nichts zu tun. Der Rechtsstreit, von dem wir hier berichtet haben, wird von MIKE KELLY, U.S. Congressman; SEAN PARNELL; THOMAS A. FRANK; NANCY KIERZEK; DEREK MAGEE; ROBIN SAUTER; MICHAEL KINCAID; and WANDA LOGAN geführt.
Die Zuordnung “Trump-Lager”, die den Lesern signalisieren soll: Das sind Böse, sie ist so primitiv wie durchsichtig, und sie ist erschreckend, denn sie zeigt, dass die Schreiber, die Verantwortlichen für diesen Junk, Recht und Rechtssysteme lediglich als Mittel zum Zweck ansehen, als Orte, an denen sie durchsetzen und mit rechtlicher Legitimation versehen, was ihnen in den Kram passt. Dass es Menschen gibt, die Recht suchen, weil Vorgänge und Zustände gegen geltendes Recht verstoßen, ist ihnen zwangsläufig vollkommen unnachvollziehbar, und weil es ihnen unnachvollziehbar ist, ist es angebracht, von Faschisten zu sprechen. Faschisten zeichnen sich formal dadurch aus, dass sie jede Institution nur als Mittel zu ihrem ideologischen Zweck ansehen. Deshalb sind auch Kommunisten und Sozialisten nichts anderes als Faschisten.
Worum geht es vor dem U.S. Supreme Court tatsächlich?
Wir haben die zentralen Punkte aus dem “Brief of the State of Missouri [nicht der Justizminister von Missouri!] and 16 other States as AMICI CURIAE in support of Plaintiff’s [= Texas] Motion for Leave to File Bill of Complaint” herausgearbeitet, in dem die 17 Staaten (Arizona ist ein Nachzügler und hat eine eigenes Amici Brief verfasst) ihr Interesse für den von Texas angestrengten Rechtsstreit bekunden und ihre Unterstützung der Position von Texas argumentieren.
Das AMICUS Brief, eine Unterstützungsbekundung für eine vorgebrachte Klage, basiert auf drei Punkten:
In Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin wurde gegen die U.S. Constitution verstoßen, die den Gesetzgebern in den Bundesstaaten, also den Parlamenten, das Recht gibt, die Bedingungen für Wahlen und deren Durchführung festzulegen (Art. II, § 1, cl. 4). In den vier Staaten haben sich Unbefugte, nämlich u.a. Gerichte und der Secretary of State die Rechte angeeignet, die den Parlamenten der Staaten vorbehalten sind: “The unconstitutional encroachment on the authority of state Legislature in this case raise particularly grave concerns” (3). Im weiteren Verlauf argumentieren die Amici Curiae, dass die U.S. Verfassung und vor allem die Freiheit der Bürger und deren gleiches Recht an Bundeswahlen teilzunehmen und gleich behandelt zu werden, auf einem Geflecht aus horizontaler und vertikaler Machtverteilung beruhe, was dazu führe, dass dann, wenn das vertikale Machgefüge in einem Staat gestört wird, über das horizontale Machtgefüge, das alle Bundesstaaten miteinander verbindet, auch diese anderen Bundesstaaten und ihre Bürger in Mitleidenschaft gezogen werden. Mit anderen Worten: Eine Ungleichbehandlung der Bürger in einem Staat wirkt sich unmittelbar und in diesem Fall negativ auf die Rechte der Bürger in den anderen Bundesstaaten aus:
“Democratic accountability in the method of selecting the President of the United States is a powerful bulwark safeguarding individual liberty. By identifying the “Legislature thereof” in each State as the regulator of elections for federal officers, the Electors Clause of Article II, § 1 prohibits the very arrogation of power over Presidential elections by non-legislative officials that the Defendant States perpetrated in this case. By violating the Constitution’s separation of powers, these nonlegislative actors undermined the liberty of all Americans, including the voters in amici States.
Dadurch, dass in den vier beklagten Staaten die Sicherungen, die geschaffen wurden, um Wahlbetrug zu verhindern, entfernt wurden, wurde in diesen Staaten die Wahrscheinlichkeit für Wahlbetrug und ist tatsächlich die Häufigkeit von Wahlbetrug maximiert worden. Dass in Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin viele Stimmen gezählt wurden, die auf Betrug und Fälschung beruhen, verwässert die Bedeutung der Stimmen der Bürger in den Staten der Amici Curiae:
Second, amici States have a strong interest in ensuring that the votes of their own citizens are not diluted by the unconstitutional administration of elections in other States. When non-legislative actors in other States encroach on the authority of the “Legislature thereof” in that State to administer a Presidential election, they threaten the liberty, not just of their own citizens, but of every citizen of the United States who casts a lawful ballot in that election—including the citizens of amici States.
Schließlich hätten die vier Staaten Wahlbetrug dadurch Vorschub geleistet, dass sie elementare Bestandteile einer regulären Durchführung von Briefwahlen gestrichen haben: (1) Die Unterschrift des Briefwählers wurde nicht geprüft; (2) In den Staaten seien unterschiedliche und inkonsistente Standards im Hinblick auf gültige Briefwahlen und im Hinblick darauf, welcher Wähler wann Gelegenheit erhält, fehlende Unterlagen oder Unterschriften nachzuliefern, um seine Stimme gültig zu machen, zum Einsatz gekommen; (3) Wahlbeobachter wurden daran gehindert, ihre Aufgabe zu erfüllen; (4) Die Deadline für den Eingang von Briefwahlunterlagen wurde künstlich verlängert. All diese Maßnahmen sorgen dafür, dass eine qualitative Ungleichbehandlung zwischen Wählern in den vier beklagten Bundesstaaten und den Bundesstaaten der Amici Curiae entstanden ist, die nicht mit der U.S. Constitution vereinbar ist.
Die 17 Amici Curiae Staaten beenden ihr Amicus Brief mit dem Hinweis, dass die Legitimation und Integrität von Wahlen auf dem Spiel stehe und deshalb eine Entscheidung des U.S. Supreme Court wichtig sei:
“The allegations in the Bill of Complaint raise important constitutional issues under the Electors Clause of Article II, § 1. They also raise serious concerns relating to election integrity and public confidence in elections. These are questions of great public importance that warrant this Court’s attention. The Court should grant the Plaintiff’s Motion for Leave to File Bill of Complaint.”
Der Rechtsstreit, den wir hier beschrieben haben, ist einmalig in der Geschichte der USA. Insofern ist das Ergebnis dieses Rechtsstreits soweit offen als es zwar zu Teilaspekten ausreichend Präzedensfälle und -urteile des U.S. Supreme Court gibt, die in den Klageschriften auch hinlänglich zitiert werden, das Gesamt dieses Rechtsstreits und die Forderung, Wahlen in ihrem Ergebnis in vier Bundesstaaten für null und nichtig zu erklären, ist, was diesen Rechtsstreit so bemerkenswert und außergewöhnlich macht.
Die Kluft zwischen dem, was sich in den USA ereignet und dem, was in Deutschland berichtet wird, könnte daher nicht größer sein. Und am deutlichsten wird dies am folgenden Absatz, den sich ein Möchtegern-Manipulator von dpa/FAZ aus den Fingern gesogen hat:
“Experten räumen Trump keine realistischen Chancen mehr ein, das Ergebnis durch Klagen noch zu seinen Gunsten drehen zu können.”
Die “Experten” bleiben natürlich ungenannt. Wahrscheinlich hat der dpa/FAZ-Schmierfink sie erfunden. Da es sich beim vorliegenden Fall um einen bislang nicht dagewesenen Fall von historischer Dimension handelt, wird sich kein “Experte”, der tatsächlich etwas von der Materie versteht, dazu hinreißen lassen, ein Verdikt zu erklären. Die Gefahr, daneben zu liegen, ist einfach zu groß. Diese Gefahr sehen Ideologen, die in der Enge ihres Gehirns gefangen sind, natürlich nicht. Deshalb kann ein dpa/FAZ-Schmierfink einen “Experten”, nein: “Experten” erfinden, ohne dabei von dem Gedanken geplagt zu werden, dass diese Lüge leicht, sehr leicht zu entlarven ist.
Den Beklagten Staaten ist am heutigen Tag eine Frist bis 15.00 Uhr gesetzt (21.00 Uhr in Deutschland), um auf die Klage zu reagieren. Wir halten unsere Leser auf dem Laufenden.
Das Amicus Brief der 18 unterstützenden Bundesstaaten:
Texte, wie dieser, erfordern viel Rechercheaufwand. Wenn Sie uns in unserer Arbeit unterstützen wollen, dann können Sie das mit einer Spende jederzeit tun. ScienceFiles lebt von Spenden.
Bitte unterstützen Sie unseren Fortbestand als Freies Medium.
Vielen Dank! [wpedon id=66988]
Folgen Sie uns auf Telegram.
Anregungen, Hinweise, Kontakt? -> Redaktion @ Sciencefiles.org
Wenn Ihnen gefällt, was Sie bei uns lesen, dann bitten wir Sie, uns zu unterstützen.
ScienceFiles lebt weitgehend von Spenden.
Helfen Sie uns, ScienceFiles auf eine solide finanzielle Basis zu stellen.Wir haben drei sichere Spendenmöglichkeiten:
Die NZZ schreibt heute, dass viele republikanische Washington-Insider die juristischen Anstrengungen für verlorene Liebesmüh halten. Die NZZ sagt: Es seien lediglich 20% der Republikaner in Washington, die noch an eine Chance vor Gericht glaubten.
Auch Sott Adams (Dilbert!) sagte dieser Tage wiederholt: Die Sache läuft zu 90% gegen Trump. Er sagt zugleich: Historiker werden keinen Zweifel daran lassen, dass die 2020 Wahl erheblich manipuliert war.
Mit Hannes Wader zu schließen: “Wir werden seh’n.”
Washington Insider?? Die sind in ihrem Mief so verkrustet,dass diese gewisse Dinge nicht mehr realistisch einschätzen können…
Der Supreme Court entscheidet unabhängig von verkrusteten Politikern,die schon zu lange etwas meinen,was nicht jedermanns Meinung ist..
Noch ist Polen nicht verloren! Warten wir erst einmal ab, was die Gerichte entscheiden. Ich hoffe sehr, dass es zu umfassenden Untersuchungen kommt, denn alles andere würde die Demokratie nicht bloss in den USA empfindlich beschädigen. Allerdings befürchte ich auch, dass die Democrats mit dem Wahlbetrug – vorerst – durchkommen könnten. Aber selbst wenn letzteres der Fall wäre und die Untersuchungen vorerst verhindert würden, dann wird sie das irgendwann einmal einholen. Der Fluch der bösen Tat…
Eines jedoch kann man bereits jetzt feststellen: Wir erleben hier Weltgeschichte live. Spannender als jeder Thriller.
“….denn alles andere würde die Demokratie nicht bloss in den USA empfindlich beschädigen.”
Sollte Biden und ihm nachfolgend Harris an die Macht kommen und ihr angesagte Politik durchsetzen wollen, das Ganze ohne ordentliche Legitimation und mit Verfassungsbruch, dann gehe ich davon aus, dass der republikanisch eingestellte Teil der Bevölkerung dieses nicht friedlich hinnehmen würde.
Nach diesen Verfassungsbrüchen werden dann natürlich weitere folgen, schon auf Grund der Sanktionsfreiheit bei bisherigen Brüchen.
Auch republikanisch regierte Staaten werden Widerstand leisten.
Danisch schreibt, gut begründet, seit langer Zeit von einer erheblichen Bürgerkriegs-Gefahr.
Ein dann drohender Flächenbrand würde die USA national und auch international völlig destabilisieren.
Nichts eint die USA mehr, als ein Krieg !
….und der macht nur Sinn zeitlich vor dem Flächenbrand.
Nachdem wir verfolgen konnten, welchen Schaden die denunziatorische Anschuldungsorgie gegen Trump verursacht hat, was wird dann erst aus der beweisbaren Korruption des Bidengespanns, wenn die Republikaner den selben Weg gehen.
Ich jedenfalls freue mich schon auf die Presse- und Fernseh-Stellungnahmen, wenn Trumb doch Präsident bleiben sollte, wenn der Schleim erstarrt.
Dann schaue ich wieder mit Genuss Tagesschau und Heute.
Popcorn kiloweise….
“Er sagt zugleich: Historiker werden keinen Zweifel daran lassen, dass die 2020 Wahl erheblich manipuliert war. ”
Das hängt davon ab, wer dann die Geschichte schreibt. Genauso ist es möglich, daß Historiker die Wahl als DEN heroischen Moment in der Geschichte sehen, in dem sich das Volk gegen die Unterdrückung durch alte, weiße Männer zu wehren begann und, nachdem es den Verräter Joe Biden noch rechtzeitig abserviert hatte, Kamala Harris zur ersten schwarzen Präsidentin der Vereinigten Genderqueeren Staaten wählte
Es kommt derzeit zu viel raus in den USA, was den Schluss nahe legt, dass die Wahl mit Absicht manipuliert worden ist. Das betrifft auch so Dinge wie die verspätete Bekanntgabe der wirksamen CO-19 Impfung durch Pfizer oder Hunter Bidens Laptop und die Korruptionsvorwürfe gegen ihn – Dinge , die nun öffentlich debattiert weerden – und vorher unter der Decke gehalten wurden. Und zur Plausibilität von Scott Adams’ Überlegung trägt auch bei, dass Historiker es einfcher haben, die Tatsachen zu würdigen als derzeit die Gerichte. Insbesondere ein Entscheid, dass die Wahlen insgesamt ein Betrug gewesen seien, wäre ein erheblicher Legitimitätsentzug. Zu Deutsch: Sozialer Sprengstoff.
.
Adams’ Argument bedeutet also im Grunde das: Der Supreme Court wird mit dem sozialen Sprengstoff klug umgehen – d. h. – das Pulver der Delegitimierung – – lieber ein bisschen einnässen, sozusagen, als zu riskieren, dass da ein Flächenbrand losgeht.
Grade wollte ich das auch schreiben. Die National-Sozialisten hassten die Frakturschrift, denn sie verkörperte den rechten bürgerlichen Block und der war ihnen ja verhasst.
(Zitate gefällig?)
Bei den International-Sozialisten ist es auch so, bloß dass die das tatsächlich geschafft haben die National-Sozialisten in den letzten zig Jahren als “rechts” darzustellen, obwohl es ja waschechte Linke (auch nach eigenem Bekunden) waren.
Und diese beiden linken Lager lagen damals .im Kampf um dieselbe Wählerschaft, die Arbeiter.
Im Bürgertum waren beide bei weitem nicht so beliebt und in katholischen Gegenden wurden jene beiden Lager auch deutlich weniger gewählt.
Deshalb hat Hitler mit seinem Reichskonkordat (das vor einigen Jahren in Berlin feierlich – von Linken natürlich – bekräftigt und verlängert wurde !!!) die Kirchen mit Vollversorgung eingefangen, gezähmt und zu Mitläufern gemacht. (Wes Brot ich ess…)
Ein richtiges Zukunftsprojekt, wie man sieht, denn es funktioniert mit jedem linken Merkeljahr noch besser.
Nö, fängt er nicht! Wer lesen kann ist klar im Vorteil und wird feststellen, daß die gebrochene Schrift des SCOTUS keine dt. ‘Fraktur’ sondern eine Form der ‘Blackletters’ (s. Caslon Black von 1760) darstellt.
Gestern auch in der NZZ: “Paxton (Anm. Texanischer Justizdirektor) verlangt, dass der Supreme Court die Wahlresultate in den vier «Swing States» Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin annulliert, weil die Gliedstaaten unter dem Vorwand der Covid-19-Pandemie ihr Wahlrecht auf verfassungswidrige Weise geändert hätten. Es geht im Wesentlichen um verlängerte Fristen und Erleichterungen bei den Kriterien für die Briefwahl. Interessanterweise fehlt in der Klage der Hinweis darauf, dass nicht nur die vier betroffenen Staaten ihre Gesetzgebung wegen Covid-19 geändert haben. Unter anderen hatte auch der Gouverneur von Texas, Greg Abbott, das Gleiche getan.” NZZ 09.12.2020
der Supreme Court entscheidet nicht,ob jemand das gleiche getan hat,wie der andere,sondern
geht der eingegangenen Klage nach,ob die beklagten Staaten gegen die Verfassung verstoßen haben.
Wenn jemand behauptet,der Gouverneur von Texas hätte genauso agiert,wie die beklagten Staaten,ist es erstaunlich,dass man diesen Greg Abbott noch nicht verklagt hat..
Ohne Anklage gibt es auch kein Urteil und es bleiben somit Unterstellungen..
Oder meint jemand,dass ein erwiesener Mörder vor Gericht mit einem Freispruch davon kommt,weil er bei der Verhandlung behauptet,dass sein Nachbar auch gemordet hat??
Ausgezeichnete Recherche & Einordnung! Michael Klein macht hier im Alleingang, das wofür ÖR Medien 8 Mrd. bekommen.
Es geht schlicht & ergreifend
1. um die Rechtstaatlichkeit bei Wahlen: gleichbedeutend als würde Berlin jedem irgendwann Gemeldeten Briefwahlen zusenden und die zurück gesandten, ohne Prüfung, zählen und Chebli zur Regierenden ausrufen. Da würde Bayern (hoffentlich) auch klagen.
2. Die Republikaner konnten diese massive Wahlverletzungen nicht durchgehen lassen, weil sie damit nie wieder eine Wahl gewonnen hätten.
Ich wage einen Blick in die Glaskugel & sage voraus, SCOTUS wird dieses Treiben beenden, indem die Swing States Wahlen annuliert werden. Sonst macht man sich seiner Verfassung gegenüber unglaubwürdig.
Warten Sie hier mal lieber Covid-21 ab.
Da werden Sie geholfen.
Falls überhaupt, dann Briefwahl? Maskenfrei.
Stattdessen gar mit weiter “verbesserten” Wahlmaschinen?
das Lob für Michael Klein ist absolut berechtigt…Er liefert Fakten und keine regierungsfreundliche Propaganda..
Respekt Herr Klein..
Der Supreme Court hat es nun in der Hand,dass Vertrauen in den Wahlen wieder herzustellen..
Da kann es aus meiner Sicht nur ein Urteil geben:
Die Wahlen in den beklagten Staaten müssen annuliert werden und dies ohne wenn und aber!
Auch die FAZ benötigt vermutlich dringend Anteil am 220 Millionen Fördertopf, den die Regierung gerade eben den Verlagen zur Digitalisierung bereitgestellt hat. Und wahrscheinlich wird auch der “Rundfunkbeitrag” bald auf andere Medien ausgeweitet. Wer sich bis dahin nicht loyal gezeigt hat, bekommt nichts ab. Also wird berichtet, was alle zu berichten haben (und hier und da gönnt man sich noch ein Feigenblatt, so wie die Welt den Don Alphonso, um die letzten Abonnenten bei der Stange zu halten).
Es passt zwar nur bedingt zu diesem Beitrag, aber…
Die Regierungsfraktionen (CDU, Grüne, SPD) in Sachsen planen eine Änderung des Kommunal(wahl)rechts, um neben Videokonferenzen von Gemeinderäten auch eine Verschiebung von Wahlen zu Pandemiezeiten und eine ausschließliche Briefwahl im zweiten Wahlgang zu ermöglichen:
Durch die Coronamaßnahmen (keine Menschenaufläufe) ist die primäre Öffentlichkeit, eben Leute an einem Ort, die miteinander reden oder zusammen etwas tun, fast ganz kaputtgemacht worden. Und damit auch ihre Kontrollfunktion, die sie bei Wahlen hat.
In D gibt es ja keine Wahlmaschinen – vor einigen Jahren hatten wohl mal Vater (Politologe) und Sohn (Informatiker) dagegen geklagt und erklärt, daß solche Auszählungen unsicherer bzw. sehr viel manipulationsanfälliger sind als durch Leute von Hand.
Die Briefwählerei ist mir auch in D suspekt hinsichtlich Manipulationsanfälligkeit, weil da einfach nicht dauernd Leute zugegen sind, die was merken könnten.
Die Mainstreammedien, und damit der gesamte öffentlich-rechtliche Rundfunk, sind einseitig politisch besetzt. Dass da nur einseitige Berichterstattung herauskommt, ist nachvollziehbar.
Die öffentlich-rechtlichen Medien brauchen eine Quotenregelung, die rechts-konservatives Gedankengut bzw. Personal mit einschließt. Dann hört die einseitige Berichterstattung auf.
Zu den Entwicklungen in den USA: In der Tat, mir wäre nicht bekannt, dass es so etwas schon einmal gegeben hätte. Zumindest nicht in meiner Lebenszeit.
Und das alles passiert wohl nicht ohne Grund. Und dieser Grund ist mitnichten die angebliche Abschaffung der Demokratie, sondern, ganz im Gegenteil, ihr Erhalt.
Aber das kann eine politisch einseitig besetzte Redaktion gar nicht erkennen.
Es gibt noch immer sehr viele Leute, die sich für Amerika-Experten halten, nur weil sie CNN geschaut oder Washington Post oder New York Times gelesen haben und wissen welche Erzählung da gerade angesagt ist. Die haben sogar in Talkshows des russischen Staatsfernsehens die Mehrheit, wenn es um die USA geht.
Könnt ihr mir helfen, was würde das bedeuten, wenn die Stimmen der 4 Bundesstaaten weg fallen würden?
Zählen dann die Wahlmänner nicht mehr und würde das schon reichen, um Trump im Amt zu bestätigen?
Oder, wenn die Wahlen zur Gänze als manipuliert und als nichtig erklärt würden, bleibt Trump dann bis zu neuen Wahlen erstmal im Amt? (2Jahre oder 4 Jahre und kann dann sogar nochmal kandidieren?)
Wäre echt nett, wenn mir das hier jemand erklären könnte!
Danke und bleibt gesund!
Tschä, das fände ich auch interessant, aber da wird es nicht so viele geben, die sich damit wirklich vertieft auskennen. Nachhilfe in US-Verfassungsrecht werden wir wahrscheinlich nur Stück für Stück vom SCOTUS selbst bekommen.
Wenn SCOTUS die Wahlen in den vier Staaten annulliert, wird es wohl die Entscheidung der Wahlmänner an das jeweilige Parlament zurückgeben.
Das wäre zumindest eine salomonische Lösung, da die Verfassung zur Rechtsstaatlichkeit der Wahlen geschützt und die Wähler durch ihre Repräsentanten trotzdem teilnehmen.
Meines Wissens haben in allen vier Staaten, die Republikaner die Mehrheit und könnten sie dann nützen.
Sorry, aber dass diese Medienhuren durch ideologisches Denken verbrämt die Realität nur noch gefiltert wahrzunehmen vermögen, das nehme ich Euch nicht ab. Wer Journalismus, Publizistik und Medienwissenschaften studiert und dann noch volontiert hat, erkennt ganz genau, was tatsächlich Sache ist.
Dass sind eiskalte Propagandisten, die in verbrecherischer Absicht ihre Rezipienten um die Wahrheit betrügen und in Richtung Klippe schicken. Sollten sich jemals wieder die Tore des Justizpalastes zu Nürnberg öffnen, werden sich diese Unmenschen in vorderster Reihe auf der Anklagebank wiederfinden.
Wir sehen, dass du dich in Vereinigtes Königreich befindest. Wir haben unsere Preise entsprechend auf Pfund Sterling aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
Die Staaten:
Schon die Überschrift ist falsch und offenbart die Manipulationsabsicht. Die personalisierte Form soll aus dem, was ein historischer Rechtsstreit bislang nicht dagewesenen Ausmaßes ist, einen individuellen Spleen machen, den “Verbündete von Donald Trump” vor dem U.S. Supreme Court ausleben wollen.
Das AMICUS Brief, eine Unterstützungsbekundung für eine vorgebrachte Klage, basiert auf drei Punkten:
Kippt Pennsylvania zu Trump? MS-Medien, ARD, Inkompetenz, FAKE NEWS und Boshaftigkeit
ScienceFiles Spendenkonto:
HALIFAX (Konto-Inhaber: Michael Klein):
ScienceFiles Spendenkonto:
HALIFAX (Konto-Inhaber: Michael Klein):
Die NZZ schreibt heute, dass viele republikanische Washington-Insider die juristischen Anstrengungen für verlorene Liebesmüh halten. Die NZZ sagt: Es seien lediglich 20% der Republikaner in Washington, die noch an eine Chance vor Gericht glaubten.
Auch Sott Adams (Dilbert!) sagte dieser Tage wiederholt: Die Sache läuft zu 90% gegen Trump. Er sagt zugleich: Historiker werden keinen Zweifel daran lassen, dass die 2020 Wahl erheblich manipuliert war.
Mit Hannes Wader zu schließen: “Wir werden seh’n.”
republikanische Washington-Insider
sind halt Washington-Insider. Die merken noch nichts von der Welle, die aus den Bundesstaaten auf sie zukommt.
Washington Insider?? Die sind in ihrem Mief so verkrustet,dass diese gewisse Dinge nicht mehr realistisch einschätzen können…
Der Supreme Court entscheidet unabhängig von verkrusteten Politikern,die schon zu lange etwas meinen,was nicht jedermanns Meinung ist..
Noch ist Polen nicht verloren! Warten wir erst einmal ab, was die Gerichte entscheiden. Ich hoffe sehr, dass es zu umfassenden Untersuchungen kommt, denn alles andere würde die Demokratie nicht bloss in den USA empfindlich beschädigen. Allerdings befürchte ich auch, dass die Democrats mit dem Wahlbetrug – vorerst – durchkommen könnten. Aber selbst wenn letzteres der Fall wäre und die Untersuchungen vorerst verhindert würden, dann wird sie das irgendwann einmal einholen. Der Fluch der bösen Tat…
Eines jedoch kann man bereits jetzt feststellen: Wir erleben hier Weltgeschichte live. Spannender als jeder Thriller.
Öhhh Marcel Elsener – When in town / Ring up the clown, hehe – – KN/Chrüüzlinge – my name at gmx.de – that’s you, isn’t it?
“….denn alles andere würde die Demokratie nicht bloss in den USA empfindlich beschädigen.”
Sollte Biden und ihm nachfolgend Harris an die Macht kommen und ihr angesagte Politik durchsetzen wollen, das Ganze ohne ordentliche Legitimation und mit Verfassungsbruch, dann gehe ich davon aus, dass der republikanisch eingestellte Teil der Bevölkerung dieses nicht friedlich hinnehmen würde.
Nach diesen Verfassungsbrüchen werden dann natürlich weitere folgen, schon auf Grund der Sanktionsfreiheit bei bisherigen Brüchen.
Auch republikanisch regierte Staaten werden Widerstand leisten.
Danisch schreibt, gut begründet, seit langer Zeit von einer erheblichen Bürgerkriegs-Gefahr.
Ein dann drohender Flächenbrand würde die USA national und auch international völlig destabilisieren.
Nichts eint die USA mehr, als ein Krieg !
….und der macht nur Sinn zeitlich vor dem Flächenbrand.
Nachdem wir verfolgen konnten, welchen Schaden die denunziatorische Anschuldungsorgie gegen Trump verursacht hat, was wird dann erst aus der beweisbaren Korruption des Bidengespanns, wenn die Republikaner den selben Weg gehen.
Ich jedenfalls freue mich schon auf die Presse- und Fernseh-Stellungnahmen, wenn Trumb doch Präsident bleiben sollte, wenn der Schleim erstarrt.
Dann schaue ich wieder mit Genuss Tagesschau und Heute.
Popcorn kiloweise….
“Er sagt zugleich: Historiker werden keinen Zweifel daran lassen, dass die 2020 Wahl erheblich manipuliert war. ”
Das hängt davon ab, wer dann die Geschichte schreibt. Genauso ist es möglich, daß Historiker die Wahl als DEN heroischen Moment in der Geschichte sehen, in dem sich das Volk gegen die Unterdrückung durch alte, weiße Männer zu wehren begann und, nachdem es den Verräter Joe Biden noch rechtzeitig abserviert hatte, Kamala Harris zur ersten schwarzen Präsidentin der Vereinigten Genderqueeren Staaten wählte
Es kommt derzeit zu viel raus in den USA, was den Schluss nahe legt, dass die Wahl mit Absicht manipuliert worden ist. Das betrifft auch so Dinge wie die verspätete Bekanntgabe der wirksamen CO-19 Impfung durch Pfizer oder Hunter Bidens Laptop und die Korruptionsvorwürfe gegen ihn – Dinge , die nun öffentlich debattiert weerden – und vorher unter der Decke gehalten wurden. Und zur Plausibilität von Scott Adams’ Überlegung trägt auch bei, dass Historiker es einfcher haben, die Tatsachen zu würdigen als derzeit die Gerichte. Insbesondere ein Entscheid, dass die Wahlen insgesamt ein Betrug gewesen seien, wäre ein erheblicher Legitimitätsentzug. Zu Deutsch: Sozialer Sprengstoff.
.
Adams’ Argument bedeutet also im Grunde das: Der Supreme Court wird mit dem sozialen Sprengstoff klug umgehen – d. h. – das Pulver der Delegitimierung – – lieber ein bisschen einnässen, sozusagen, als zu riskieren, dass da ein Flächenbrand losgeht.
Das Amicus Brief fängt mit Frakturschrift an, das können nur Nazis sein 😉
Mmh, am 03.01.1941 wurde die Frakturschrift von Bormann “im Auftrag des Führers” verboten. Also eher ungebildete Neonazis.
Grade wollte ich das auch schreiben. Die National-Sozialisten hassten die Frakturschrift, denn sie verkörperte den rechten bürgerlichen Block und der war ihnen ja verhasst.
(Zitate gefällig?)
Bei den International-Sozialisten ist es auch so, bloß dass die das tatsächlich geschafft haben die National-Sozialisten in den letzten zig Jahren als “rechts” darzustellen, obwohl es ja waschechte Linke (auch nach eigenem Bekunden) waren.
Und diese beiden linken Lager lagen damals .im Kampf um dieselbe Wählerschaft, die Arbeiter.
Im Bürgertum waren beide bei weitem nicht so beliebt und in katholischen Gegenden wurden jene beiden Lager auch deutlich weniger gewählt.
Deshalb hat Hitler mit seinem Reichskonkordat (das vor einigen Jahren in Berlin feierlich – von Linken natürlich – bekräftigt und verlängert wurde !!!) die Kirchen mit Vollversorgung eingefangen, gezähmt und zu Mitläufern gemacht. (Wes Brot ich ess…)
Ein richtiges Zukunftsprojekt, wie man sieht, denn es funktioniert mit jedem linken Merkeljahr noch besser.
Nö, fängt er nicht! Wer lesen kann ist klar im Vorteil und wird feststellen, daß die gebrochene Schrift des SCOTUS keine dt. ‘Fraktur’ sondern eine Form der ‘Blackletters’ (s. Caslon Black von 1760) darstellt.
Blackletter ist die “Übergruppe” von Fraktur und ähnlichen Schrifttypen. https://en.wikipedia.org/wiki/Blackletter
Gestern auch in der NZZ: “Paxton (Anm. Texanischer Justizdirektor) verlangt, dass der Supreme Court die Wahlresultate in den vier «Swing States» Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin annulliert, weil die Gliedstaaten unter dem Vorwand der Covid-19-Pandemie ihr Wahlrecht auf verfassungswidrige Weise geändert hätten. Es geht im Wesentlichen um verlängerte Fristen und Erleichterungen bei den Kriterien für die Briefwahl. Interessanterweise fehlt in der Klage der Hinweis darauf, dass nicht nur die vier betroffenen Staaten ihre Gesetzgebung wegen Covid-19 geändert haben. Unter anderen hatte auch der Gouverneur von Texas, Greg Abbott, das Gleiche getan.” NZZ 09.12.2020
der Supreme Court entscheidet nicht,ob jemand das gleiche getan hat,wie der andere,sondern
geht der eingegangenen Klage nach,ob die beklagten Staaten gegen die Verfassung verstoßen haben.
Wenn jemand behauptet,der Gouverneur von Texas hätte genauso agiert,wie die beklagten Staaten,ist es erstaunlich,dass man diesen Greg Abbott noch nicht verklagt hat..
Ohne Anklage gibt es auch kein Urteil und es bleiben somit Unterstellungen..
Oder meint jemand,dass ein erwiesener Mörder vor Gericht mit einem Freispruch davon kommt,weil er bei der Verhandlung behauptet,dass sein Nachbar auch gemordet hat??
Gutes Argument, danke dafür.
Ausgezeichnete Recherche & Einordnung! Michael Klein macht hier im Alleingang, das wofür ÖR Medien 8 Mrd. bekommen.
Es geht schlicht & ergreifend
1. um die Rechtstaatlichkeit bei Wahlen: gleichbedeutend als würde Berlin jedem irgendwann Gemeldeten Briefwahlen zusenden und die zurück gesandten, ohne Prüfung, zählen und Chebli zur Regierenden ausrufen. Da würde Bayern (hoffentlich) auch klagen.
2. Die Republikaner konnten diese massive Wahlverletzungen nicht durchgehen lassen, weil sie damit nie wieder eine Wahl gewonnen hätten.
Ich wage einen Blick in die Glaskugel & sage voraus, SCOTUS wird dieses Treiben beenden, indem die Swing States Wahlen annuliert werden. Sonst macht man sich seiner Verfassung gegenüber unglaubwürdig.
Warten Sie hier mal lieber Covid-21 ab.
Da werden Sie geholfen.
Falls überhaupt, dann Briefwahl? Maskenfrei.
Stattdessen gar mit weiter “verbesserten” Wahlmaschinen?
das Lob für Michael Klein ist absolut berechtigt…Er liefert Fakten und keine regierungsfreundliche Propaganda..
Respekt Herr Klein..
Der Supreme Court hat es nun in der Hand,dass Vertrauen in den Wahlen wieder herzustellen..
Da kann es aus meiner Sicht nur ein Urteil geben:
Die Wahlen in den beklagten Staaten müssen annuliert werden und dies ohne wenn und aber!
Auch die FAZ benötigt vermutlich dringend Anteil am 220 Millionen Fördertopf, den die Regierung gerade eben den Verlagen zur Digitalisierung bereitgestellt hat. Und wahrscheinlich wird auch der “Rundfunkbeitrag” bald auf andere Medien ausgeweitet. Wer sich bis dahin nicht loyal gezeigt hat, bekommt nichts ab. Also wird berichtet, was alle zu berichten haben (und hier und da gönnt man sich noch ein Feigenblatt, so wie die Welt den Don Alphonso, um die letzten Abonnenten bei der Stange zu halten).
Es passt zwar nur bedingt zu diesem Beitrag, aber…
Die Regierungsfraktionen (CDU, Grüne, SPD) in Sachsen planen eine Änderung des Kommunal(wahl)rechts, um neben Videokonferenzen von Gemeinderäten auch eine Verschiebung von Wahlen zu Pandemiezeiten und eine ausschließliche Briefwahl im zweiten Wahlgang zu ermöglichen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=4059&dok_art=Drs&leg_per=7
Guter Hinweis!
Briefwahlen untergraben die Demokratie. Es muss geheim gewählt und öffentlich ausgezählt werden. Bei Briefwahlen ist es umgekehrt.
Das Briefwahlverfahren war eine Ausnahmeregelung & sollte es wieder werden.
Jetzt schon Klagen und Petitionen vorbereiten.
Durch die Coronamaßnahmen (keine Menschenaufläufe) ist die primäre Öffentlichkeit, eben Leute an einem Ort, die miteinander reden oder zusammen etwas tun, fast ganz kaputtgemacht worden. Und damit auch ihre Kontrollfunktion, die sie bei Wahlen hat.
In D gibt es ja keine Wahlmaschinen – vor einigen Jahren hatten wohl mal Vater (Politologe) und Sohn (Informatiker) dagegen geklagt und erklärt, daß solche Auszählungen unsicherer bzw. sehr viel manipulationsanfälliger sind als durch Leute von Hand.
Die Briefwählerei ist mir auch in D suspekt hinsichtlich Manipulationsanfälligkeit, weil da einfach nicht dauernd Leute zugegen sind, die was merken könnten.
Die Mainstreammedien, und damit der gesamte öffentlich-rechtliche Rundfunk, sind einseitig politisch besetzt. Dass da nur einseitige Berichterstattung herauskommt, ist nachvollziehbar.
Die öffentlich-rechtlichen Medien brauchen eine Quotenregelung, die rechts-konservatives Gedankengut bzw. Personal mit einschließt. Dann hört die einseitige Berichterstattung auf.
Zu den Entwicklungen in den USA: In der Tat, mir wäre nicht bekannt, dass es so etwas schon einmal gegeben hätte. Zumindest nicht in meiner Lebenszeit.
Und das alles passiert wohl nicht ohne Grund. Und dieser Grund ist mitnichten die angebliche Abschaffung der Demokratie, sondern, ganz im Gegenteil, ihr Erhalt.
Aber das kann eine politisch einseitig besetzte Redaktion gar nicht erkennen.
Es gibt noch immer sehr viele Leute, die sich für Amerika-Experten halten, nur weil sie CNN geschaut oder Washington Post oder New York Times gelesen haben und wissen welche Erzählung da gerade angesagt ist. Die haben sogar in Talkshows des russischen Staatsfernsehens die Mehrheit, wenn es um die USA geht.
Könnt ihr mir helfen, was würde das bedeuten, wenn die Stimmen der 4 Bundesstaaten weg fallen würden?
Zählen dann die Wahlmänner nicht mehr und würde das schon reichen, um Trump im Amt zu bestätigen?
Oder, wenn die Wahlen zur Gänze als manipuliert und als nichtig erklärt würden, bleibt Trump dann bis zu neuen Wahlen erstmal im Amt? (2Jahre oder 4 Jahre und kann dann sogar nochmal kandidieren?)
Wäre echt nett, wenn mir das hier jemand erklären könnte!
Danke und bleibt gesund!
Tschä, das fände ich auch interessant, aber da wird es nicht so viele geben, die sich damit wirklich vertieft auskennen. Nachhilfe in US-Verfassungsrecht werden wir wahrscheinlich nur Stück für Stück vom SCOTUS selbst bekommen.
Hier hat Herr Klein einen Teil erklärt: https://sciencefiles.org/2020/12/09/donald-trump-bleibt-us-prasident/#comment-161597
Wenn SCOTUS die Wahlen in den vier Staaten annulliert, wird es wohl die Entscheidung der Wahlmänner an das jeweilige Parlament zurückgeben.
Das wäre zumindest eine salomonische Lösung, da die Verfassung zur Rechtsstaatlichkeit der Wahlen geschützt und die Wähler durch ihre Repräsentanten trotzdem teilnehmen.
Meines Wissens haben in allen vier Staaten, die Republikaner die Mehrheit und könnten sie dann nützen.
So ungefähr könnte die Argumentation gehen.
Kein Pardon
Sorry, aber dass diese Medienhuren durch ideologisches Denken verbrämt die Realität nur noch gefiltert wahrzunehmen vermögen, das nehme ich Euch nicht ab. Wer Journalismus, Publizistik und Medienwissenschaften studiert und dann noch volontiert hat, erkennt ganz genau, was tatsächlich Sache ist.
Dass sind eiskalte Propagandisten, die in verbrecherischer Absicht ihre Rezipienten um die Wahrheit betrügen und in Richtung Klippe schicken. Sollten sich jemals wieder die Tore des Justizpalastes zu Nürnberg öffnen, werden sich diese Unmenschen in vorderster Reihe auf der Anklagebank wiederfinden.
Wenn Soros & Co. genügend Leichen im Keller der Richter dürfte die Sache gekauft sein.
Habt ihr ein Update dazu, wie diese wichtige Klage entschieden wurde?