Transparency International – eine NGO, die mit ihrem Korruptionindex groß geworden ist und bei der man immer mehr das Gefühl hat, die Organisation sei zu einer Nickveranstaltung geworden, die gemäß den Wünschen bestimmter Lobbyisten Korruptionsindizes erstellt, hat den neuesten veröffentlicht. Im aktuellen […]
Sie erhalten pro Wählerstimme 0,83 Euro. Für jeden Euro Spende erhalten sie von Steuerzahlern ein Zubrot von 0,38 Euro. Für Bundestagsabgeordnete, die einen Teil ihres von Steuerzahlern finanzierten Gehalts an sie abführen müssen, erhalten sie 38% Top-Up pro abgeführtem Euro und abermals […]
Gehören Sie auch zu denen, die Parteispenden von Organisationen, Institutionen, Unternehmen und anderen korporativen Akteuren grundsätzlich verbieten wollen? Wir gehören zu denen. Wenn Unternehmen oder Institutionen oder Organisationen große Summen an Parteien überweisen, als Spende deklariert und beim Finanzamt abzugsfähig, dann geht […]
Der wissenschaftliche Dienst befasst sich mit einer besonderen Form politischer Korruption, die wir Insiderhandel nennen: Ein Minister oder ein Staatssekretär nutzt seine Funktion für parteipolitische Zwecke aus. Drei Formen des Insiderhandels haben die Wackeren beim wissenschaftlichen Dienst gefunden: die Finanzierung von Parteien […]
“And a lie, Mr. Mulder, is most convincingly hidden between two truths.” (Deep Throat, x-files, EBE) Die Faktenfinder entwickeln sich langsam zu einer unserer liebsten Lektüren. Egal, ob wir planen, ein Buch über (schlecht gemachte) Manipulationsversuche zu schreiben, eine Zusammenstellung zu den […]
Ganze 10 Tage sind zwischen dem Gesetzentwurf vom 5. Juni 2018 und seiner Verabschiedung am 15. Juni 2018 vergangen. Wenn es um Selbstbereicherung geht, dann werden die müden Gesellen von CDU/CSU und SPD, die ansonsten ihren trägen Körper nur höchst unwillig und […]
Innerhalb von nur wenigen Tagen wollen die Fraktionen von CDU/CSU und SPD einen Gesetzentwurf durch den Bundestag winken, dessen Ziel darin besteht, Bundestagsparteien pro Jahr mit 25 Millionen Steuereuro mehr zu versorgen. Begründet wird dieser Gesetzentwurf (Bundestags-Drucksache 19/2509) damit, dass den Parteien […]
Im Bundestag ist ein Gesetzentwurf anhängig, dessen Ziel darin besteht, die Bundestagsparteien von den finanziellen Fesseln zu befreien, die sie sich auf Druck des Bundesverfassungsgerichts auferlegen mussten. Es hat genau sieben Jahre gedauert, bis die Gier von CDU/CSU und SPD den gesetzlichen […]
Bundestagsparteien, so haben wir vor ein paar Tagen auf Grundlage der Rechenschaftsberichte der Parteien für das Jahr 2016, die gerade erst veröffentlicht wurden, gezeigt, schwimmen im Geld. Ihre Bargeldbestände summieren sich auf 362,2 Millionen Euro. Das Reinvermögen der Bundestagsparteien, so haben wir […]
Rund eine halbe Milliarde Euro Reinvermögen haben die Bundestagsparteien gehortet. Das ist jedoch nur ein Bruchteil des Vermögens, des Reichtums, den die Bundestagsparteien nicht für alle, wie die LINKE so gerne fordert, angehäuft haben, sondern für sich, zur ausschließlichen Parteinutzung. Die Parteien […]
Gestern haben wir bereits über den Konzern „SPD“ berichtet und gezeigt, wie eine Vorzugsbehandlung durch Finanzämter durch Erlass der Körperschaftssteuer, Anerkennung der Mitglieder- und Mandatsträgerbeiträge und Spenden natürlicher Personen als Minderungsgrund bei der Einkommenssteuer, die Freistellung von der Kapitalertragssteuer dazu geführt hat, […]
Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ des politischen Systems der Bundesrepublik. Er soll die Schaltzentrale der politischen Macht sein. Wer Gesetze erlassen will, muss im Bundestag eine Mehrheit finden. Wer regieren will, kann dies nicht ohne Mehrheit im Bundestag tun. Lediglich in […]
Im Jahre 1992 hat Karl-Heinz Naßmacher einen Artikel, in dem er die Parteienfinanzierung in Deutschland mit der anderer Staaten verglichen hat, mit den folgenden Worten abgeschlossen: „Der Anteil der öffentlichen Mittel an den Gesamteinnahmen [der Parteien] ist im Zeitlauf deutlich gestiegen. Es […]
Gesetzesänderung mit den Stimmen der Fraktion „DIE LINKE“ macht es möglich! Der Bundestag hat gerade in namentlicher Abstimmung eine Änderung des Grundgesetzes verabschiedet: 502 Abgeordnete von CDU/CSU, SPD und DIE LINKE haben für 57 Abgeordnete von GRÜNE/BÜNDNIS90 haben gegen die Änderung des […]
Die Finanzen der deutschen Parteien – Wir haben schon viel darüber geschrieben. Auch darüber, dass das, was die deutschen Parteien als Rechenschaftsbericht präsentieren, ein Scherz ist. Jedes Unternehmen, das derart geringe Angaben zu Herkunft und Verwendung von Finanzmitteln machte wie Parteien dies […]
Eine kurze Geschichte der industriell betriebenen Konsumentenvergiftung: „1866: Baumwollsamen sind landwirtschaftliche Abfälle. Nach der Gewinnung der Baumwollfasern bleiben den Landwirten Millionen Tonnen Samen zurück, die für den Menschen giftiges Öl enthalten. Gossypol, ein natürliches Pestizid in Baumwolle, macht das Öl ungenießbar. Die […]
Lust auf einen kleinen Krimi, eine neue konzertierte Aktion, eine Kampagne, mit der die Pharmafia, nachdem sie den Markt medizinischer Produkte durch Produkte, die mehr Nebenwirkungen als Wirkungen haben, von Leuten bereinigt hat, die gesund und nicht krank werden bzw. besser noch: […]
Mit Crisco nimmt die Gesundheitskatastrophe ihren Anfang… Crisco, Crystallized Cottenseed-Oil wurde von Procter und Gamble im Jahre 1911 als erstes gehärtetes Pflanzenfett und als angeblich gesunde Alternative zu tierischen Bratfetten auf den Markt gebracht. Als „Shortening“, im Deutschen ein ungehärtetes Pflanzenfett, war […]
Wer am Thema „Gesundheit“ interessiert ist und immer einmal wieder im Internet diesbezüglich recherchiert, dem dürfte der Hinweis auf Omega-3-Fettsäuren mehr oder weniger regelmäßig begegnet sein. Manchmal genügt ein Hinweis der Art, dass Omega-3-Fettsäuren „essenziell“ sind, d.h. dem Körper zugeführt werden müssen, […]
Wenn man das Tohuwabohu, das die halbwgs-Legalisierung von Cannabis umrankt, auf sich wirken lässt, dann muss man den Schluss ziehen, Grüne und SPD sind der Ansicht, damit nach der Vernichtung der deutschen Wirtschaft durch Kohleausstieg und Ausstieg aus der Kernenergie und nach […]
Ringelblume (Calendula officinalis), Mariendistel (Silybum marianum), Ginseng – asiatischer Ginseng (Panax ginseng oder panax notoginseng), amerikanischer (Panax quinquefollius), Eleuthero (Eleutherococcus senticosus; eine Pflanze, die oft sibirischer Ginseng genannt wird, obwohl es sich nicht um einen Ginseng handelt, sondern die Pflanze lediglich wie […]
