Kriminalität Kultur Kulturkampf Religion Strafrecht

Kirchenzerstörung explodiert: Vandalismus, Brandstiftung nehmen rapide zu

Niemand hat sich so sehr, wie die evangelische Kirche, an den woken Zeitgeist angebiedert. Die Nachfolger von Dietrich Bonhoeffer sollten es eigentlich besser wissen. Für diejenigen, die es nicht mehr wissen, weil der Schulunterricht Personen wie Bonhoeffer verschweigt: Bonhoeffer war einer der […]

Kriminalität Strafrecht Terrorismus

DarkDay: Linke Aktivisten sparen Strom – Berliner Südosten im Dunkeln

Der Sender RBB schreibt: „Der großflächige Stromausfall im Berliner Südosten wurde in der Nacht zu Dienstag bemerkt. Grund für den Ausfall ist wohl ein Brandanschlag auf zwei Strommasten in Berlin-Johannisthal, das Feuer wurde gegen 3:30 Uhr entdeckt. Eine Stunde brauchten Feuerwehrleute, um […]

Gewalt Rechtssystem Strafrecht

Ein Europa, zweimal „Kehle durchschneiden“, einmal Freispruch, einmal Deportation

Wie hätten Sie’s denn gerne?! Im Vereinigten Königreich ist gerade Ricky Jones, ein Gemeinderatsmitglied, das der Labour-Partei angehört, vom Vorwurf, gewalttätiges Verhalten zu ermutigen, durch eine Jury freigesprochen worden. Er hatte in einer Menge – und dies ist per Videoaufnahme (siehe oben) […]

öffentlicher Rundfunk Hasskriminalität Strafrecht

„Der Drecksack“ – und das ZDF macht Zersetzung nun öffentlich-rechtlich

Er ist bis zum Platzen mit dem gefüllt, was er für Moral hält. Er ist im Auftrag eines größeren Ganzen unterwegs. Weil er nicht zu den hellsten seiner Mitmenschen gehört, muss er sich auf andere Weise Geltung verschaffen, einen höheren Auftrag reklamieren, […]

Hasskriminalität Rechtssystem Strafrecht Totalitarismus

Hassbotschaft und Hassposting – Bundesregierung räumt Willkür ein

Richter unterschreiben Hausdurchsuchungsbeschlüsse. Staatsanwälte erheben Anklagen. Richter verurteilen Angeklagte. Alles wegen angeblicher Hasspostings oder Hassbotschaften, die jemand im Internet verbreitet haben soll, Hassbotschaften, die aufgrund ihres „Hass-Inhalts“ als Beleidigung oder Bedrohung oder – wenn eigentlich keine Straftat gefunden werden kann, aber verurteilt […]

Hasskriminalität Meinungsfreiheit ScienceFiles: Furchtbare Juristen Strafrecht

Hamburger Oberlandesrichter: Terrorismus auch gewaltlos möglich …

Man kann sagen: Markus Haintz ist ein Kämpfer für Meinungsfreiheit. Zuletzt hat er die Abmahnklitische „So Done“, für die Robert Habeck die Werbetrommel gerüht hat, bis er von Haintz abgemahnt wurde, mehr oder minder aus dem Verkehr gezogen. So Dones Geschäftmodell haben […]

Hasskriminalität Majestätsbeleidigung Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen Strafrecht

„Was ein (Cov)Idiot!“ Staatsanwälte sind auch nicht mehr das, was sie einst waren

Vorweg: Wem Staatsanwälte nicht in den Hintern kriechen: „Die von SPD-Parteichefin Saskia Esken verwendete Bezeichnung „Covidioten“ für die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen ist aus Sicht der Berliner Staatsanwaltschaft von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Staatsanwaltschaft prüfte nach eigenen Angaben vom Mittwoch hunderte von […]

Hasskriminalität Rechtssystem Strafrecht

Wenn Staatsanwälte hassen oder: vom Pack, das raus muss

Juristerei ist im Kern keine exakte Wissenschaft. Als es noch eine Rechtssozilogie gab, die den Namen verdient hat, zu Zeiten als Karl-Dieter Opp mit seinen Studenten in Gerichtssälen saß, um die Mechanismen und Vorurteile zu analysieren, die bei Richtern und Staatsanwälten dafür […]

Hasskriminalität Rechtssystem Strafrecht Vereinigtes Königreich

Gesinnungsverbrechen: Gefängnis für nicht strafbare AUFKLEBER und unterstellte Intentionen – Furchtbare Juristen

Rechtssysteme leben davon, dass sie keinen Unterschied machen. Egal, wer vor Gericht erscheint, Strafen für Straftaten müssen unabhängig von der Person ergehen und vergleichbar sein. Hinzu kommt, dass Rechtssysteme grundsätzlich materieller Natur sind. Bestraft werden Handlungen, nicht Intentionen. Letztere mögen in manchen […]

Ideologie Rechtssystem Strafrecht

Der arme Akif: Wohl Illiterater Richter verurteilt Akif Pirincci zu 9 Monaten Gefängnis [Reihe Furchtbare Juristen]

Kennen Sie das Gefühl, im falschen Film zu sein? Wir haben das immer häufiger in den letzten Jahren. Zumeist dann, wenn wir auf der einen Seite sehen, was war, und auf der anderen Seite dagegenhalten, was daraus gemacht wird. Es hat, wenn […]

Rechtssystem Strafrecht

Maskenattest: Dr. med. Ronny Weikl verurteilt: Im strafwütigen Staat mutloser Urteilsautomaten zählen Gewissen und Expertise nicht

Bodo Schiffmann berichtet in seinem Telegram-Kanal, dass Dr. Ronny Weikl wegen 10 angeblich zu Unrecht ausgestellten Maskenattesten verurteilt worden ist. Die Sinnhaftigkeit von Masken tue hier nichts zur Sache, so die Aussage des Richters. Und dann sagt der Richter: „In der Gesellschaft […]

Faschismus Feinde der Demokratie Feinde der Offenen Gesellschaft Hasskriminalität Rechtssystem Strafrecht

Aufruf zum Denunziantentum

Als Denunziant gilt, wer andere – in der Regel anonym – bei einer wie auch immer gearteten „Obrigkeit“ anschwärzt, egal, ob das, weshalb er anschwärzt, zutrifft oder nicht, um diesen anderen zu schaden. Deshalb sind Denunzianten ein Problem für gesellschaftliches Miteinander. Indes, […]

öffentlicher Rundfunk Kriminalität politische Korrektheit Strafrecht

„Bandenkriminalität“: ZDF-Erzählungen aus 1001 Ladendiebstahl

Wie berichtet man über ein Ereignis, das so häufig ist, dass man, wenn man „Shoplifting“ und „California“ in eine beliebige Suchmaschine eingibt, nahezu mit Ergebnissen erschlagen wird, ohne wirklich darüber zu berichten? Heike Stansky zeigt es im ZDF, mit einem Bericht über […]

Rechtssystem Strafrecht

Alles für …D – die Katz oder: Ist der Spiegel „Nazi“: Strafanzeige gegen Spiegel-Reporter wegen Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen

Ein Grundproblem politischer Justiz besteht darin, dass geltendes Recht instrumentalisiert werden soll, um den politischen Gegner straf-zu-verfolgen. Um Strafrecht instrumentalisieren zu können, muss man seinen Anwendungsbereich so verbreitern, dass der eigentliche Zweck eines Straftatbestands zwar mit Füßen getreten, seine Anwendung auf bislang […]

Rechtssystem Strafrecht

Missbrauch von Strafbefehlen stoppen!

Strafbefehle sind in erster Linie ein Mittel der Strafökonomie, mit dem sich Amtsrichter die Arbeit erleichtern wollen. Jedenfalls sollen sie das in der reinen Lehre sein. In Fällen, in denen der Ausgang des Verfahrens mehr oder weniger klar ist, so die Idee, […]