Abgeordnete Bundestag Kriminalität Uncategorized

Kriminelle im Bundestag – oder Instrumentalisierung des Rechtssystems?

Sitzen im Bundestag Kriminelle? Eine zweideutige Frage, denn sie kann als Aufforderung zu einer Bewertung der dort Versammelten oder als Aufforderung zur Abgabe einer Einschätzung hinsichtlich rechtskräftig Verurteilter angesehen werden. Wir haben uns in diesem Post diejenigen Abgeordneten vorgenommen, deren Immunität auf […]

Abgeordnete Bundestag ScienceFiles-Primärforschung

Statt Beruf: Parlament als Statusbeschaffungsmaßnahme – ScienceFiles-Analyse der Grünen/B90-Bundestagsfraktion

Wir haben uns gefragt, wie man es erklären kann, dass Abgeordnete von Grünen/B90, die eine der Regierungsfraktionen stellen, der Normalität und der Realität in Deutschland so weit entrückt sind, weshalb sie so überhaupt keine Ahnung von dem täglichen Leben, das Bürger in […]

Abgeordnete Bundestag Feinde der Demokratie

AfD-Verbot: Diese Totalitäten/Abgeordneten wollen ihren politischen Gegner beseitigen

40 Abgeordnete wollen einen Antrag auf ein Verbot der AfD durch den Bundestag bringen. 40 Abgeordnete, deren Gründe für diesen Antrag in der ARD-tagesschau in den folgenden Leerformeln beschrieben werden: „Die Abgeordneten werfen der AfD demnach vor, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen zu […]

Abgeordnete Bundestag Politisches System Repräsentation

Regierung: Jeder Depp kann Bundestag!

Es gibt in der Tat keinerlei Anforderungen an einen Bundestagsabgeordneten. Tatsächlich kann jeder, egal ob er voll- oder nur teilverblödet ist, Abgeordneter im Deutschen Bundestag werden, wenn sich genug Delegierte finden, die ihn auf einem sicheren Listenplatz abladen oder er genug Wähler […]

Abgeordnete Bundestag Politisches System Wahnsinn

Freiheit durch Zwang, Souveränität durch Unterordnung – Die surreale Welt im Deutschen Bundestag

Offener Vollzug. Wir müssen die Idee totaler Institution überdenken, die Grenze zwischen Irrenhaus und Außenwelt neu ziehen. Die Forschung zu „Irrenhäusern“ fängt für viele Autoren mit dem Buch „Asylums“ an, das Erving Goffman 1961 veröffentlicht hat. Es ist eines, wenn nicht das […]

Bundestag Politisches System Totalitarismus

Geschlechtlein-Wechsel-Dich: Verächtlichmachung des Parlaments durch Abgeordnete – Irrsinn wird Gesetz

Im Bundestag wurde gerade der „Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften“ in seiner durch den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen (?) und Jugend (13. Ausschuss) veränderten Beschlussvorlage mit 374 Ja gegen 251 […]

Abgeordnete Bundestag Mitglieder des Bundestags

Neues aus dem Bundestag: Helge Lindh ist mit der Würde des Hauses nicht vereinbar

Derzeit geht die folgende Sequenz aus einer Rede von Helge Lindh, die der im Wahlkreis Wuppertal 1 direkt gewählte Lindh, SPD, gehalten hat, durch das Netz. Diese Sequenz: Die Sequenz ist – wie so oft – aus dem Zusammenhang gerissen und erzeugt […]

Abgeordnete Bundestag Infantilisierung

Exklusiv aus der SPD-Bundestagsfraktion – Entwicklungsdefizite in Wort und Bild

Kann man es Arabern, Chinesen oder Indern verübeln, wenn sie Westler für Vertreter einer degenerierten Kultur halten, die derzeit vor sich hin zerfällt? Nun, wenn man betrachtet, was „westliche Politik“ sein soll, diejenigen einer näheren Betrachtung unterzieht, die denken, ihre vielen persönlichen […]

Bundestag

Nuklearmacht mit Wehrpflicht: Scholzens Plan für Deutschland

Bundestag: 25. Januar 2023; Fragestunde. Fragesteller: Florian Hahn, CSU Gegenstand: 2% BIP für die Bundeswehr und Verwendung des „Sondervermögens“, also der 100 Milliarden Schulden, die für die Bundesbürger gemacht wurden. Aus der Antwort von Olaf Scholz: „Wir müssen alle in den letzten […]

Abgeordnete Bundestag Politisches System

Der Baerbock des Jahres

Annalena Baerbock hat sich in eine lange Reihe gestellt. Diese Reihe: Konrad Adenauer Heinrich von Brentano Gerhard Schröder [nicht der Schröder, ein CDU-Schröder] Willy Brandt Walter Scheel Hans-Dietrich Genscher Helmut Schmidt Hans-Dietrich Genscher Klaus Kinkel Joschka Fischer Frank-Walter Steinmeier Guido Westerwelle Frank-Walter […]

Abgeordnete Lobbyismus politische Korruption Politisches System

Interessengruppen und Abgeordnete im Tauschgeschäft: Eine Studie aus der Schweiz

Vertreten Parlamentarier die Interessen von Lobbyisten, die keineswegs notwendigerweise diejenigen ihrer Wähler sind oder ihnen sogar zuwiderlaufen? Erhalten Parlamentarier für diese Dienstleistung Gegenleistungen in finanzieller und nicht-finanzieller Form? Solche Fragen sind geeignet, von den korporativen Medien (ehemals: mainstream-Medien) und von Personen in […]

Bundestag Demokratie demokratisches System Feinde der Demokratie politische Korruption Politisches System

Staatswohl? Beschnüffeln und verheimlichen, das neue Credo von (deutschen) Regierungen

Wo leben wir derzeit: Regierungen nahezu aller westlichen Länder tun ihr Möglichstes, um die Wirtschaften ihres jeweiligen Landes mit dem Schlachtruf „Net Zero“ zugrunde zu richten, auf dass es heute lebenden Menschen so richtig miserabel gehen möge. Kollateralschaden der wirtschaftlichen Zerstörung ist […]

Abgeordnete Demokratie Politikwissenschaft Politisches System Populismus Populismus Repräsentation Responsivität

Sind Angehörige politischer Eliten bessere Demokraten? (Teil 5 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)

In Teil 4 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ haben wir die Definition von „Elite“ als Machtelite, d.h. als Elite kraft der Ämter oder Positionen, mit denen bestimmte Befugnisse verbunden sind, betrachtet, und wir haben erläutert, dass und warum […]

Bundestag Krieg Politisches System

Waffen weiterverkaufen verboten! Berlin tut etwas gegen den Ukraine-Schwarzhandel mit Bundeswehr-Waffen

Die Gerüchte sind so häufig, dass man mittlerweile davon ausgehen kann, dass es sich nicht NUR um Gerüchte handelt. Die Ukraine wird derzeit von westlichen Staaten mit Waffen geradezu gemästet, und während westliche Polit-Kasper sich darin überbieten, diesen Panzer und jenen Raketenwerfer […]

Abgeordnete Bundestag Emile Durkheim Mitglieder des Bundestags Suizid

Nummer 666 ist jetzt an der Reihe: Selbstmord als Verwaltungsakt

Selbstmord ist wohl so alt wie die Menschheit, wenngleich es immer eine stattliche Anzahl von Menschen gegeben haben muss, die keinen Selbstmord verüben, aus naheliegenden Gründen. Gründe, die Gründe für Selbstmord sind vielschichtig und haben bereits Emile Durkheim im 19. Jahrhundert dazu […]