Feinde der Demokratie Feinde der Offenen Gesellschaft Politisches System Totalitarismus

COMPACT Weg-gefaesert: Will das „ICH“, die Demokratie im Alleingang erledigen?

„Ich habe heute das rechtsextremistische „COMPACT-Magazin“ verboten.“ Gleich im dritten Absatz der Pressemeldung zum Verbot von COMPACT wird die RechtsUNGÜLTIGKEIT des Verbots zum Ausdruck gebracht, denn „Ich“, Nancy Faeser, hat nicht mehr Bedeutung als Lieschen Müller aus der Bahnhofsstraße in Castrop-Rauxel. Faeser […]

Desinformation EU-Kommission FakeNews Krieg Pressefreiheit Ukraine

Kind-Gott-Dämerung: Die EU übt TIT for TAT mit Russland

Mal ehrlich: Finden Sie es nicht auch erstaunlich, dass die Verkünder ganzer Wahrheiten, die heutzutage in Regierungen und supra-nationalen Organisationen zu finden sind, so hysterisch und empfindlich auf das reagieren, was sie Fake News nennen? Immerhin sind die Wahrheits-Besitzer im Auftrag einer […]

Europäische Union Hybris Pressefreiheit

Westliche Werte: Sie haben die Freiheit, unsere Informationen zur Kenntnis zu nehmen, keine anderen [Tucker Carlson meets Vladimir Putin]

Ein paar westliche Werte: Sicherung von Freiheit Meinungsfreiheit Pressefreiheit Versammlungsfreiheit Sicherung von Eigentum Jeder hat die Freiheit, seine Meinung zu sagen, es sei denn, es ist die falsche Meinung. Pressefreiheit gilt uneingeschränkt, es sei denn, die Pressefreiheit wird per Gesetz oder Verordnung […]

Ideologie Meinungsfreiheit Pressefreiheit Zensur

Parteienkorruption: Staatlich verschaffte Wettbewerbsvorteile für MS-Medien per Medienstaatsvertrag

Landesmedienanstalten wurden einst geschaffen, um Privatsendern auf die Finger zu schauen. Nun werden sie offensichtlich von Altparteien dazu missbraucht, den Niedergang der MS-Medien aufzuhalten und den steigenden Marktanteil alternativer Medien möglichst einzuschrumpfen. Es ist dies ein neuerliches Beispiel dafür, dass in Deutschland […]

Haltungsjournalismus Journalismus Medienwissenschaft Meinungsfreiheit Pressefreiheit

Strafanzeige gegen taz-Schmierfink_in ist wichtig, um Pressefreiheit zu verteidigen

„Seehofer will Anzeige erstatten.“ Die ARD-tagesschau hat es gemeldet, die Linke schäumt. Pressefreiheit! Pressefreiheit! Der intonierte Schlachtruf derer, denen die Wortbedeutungen so fremd ist wie Anstand, Moral, Fairness. Bleiben wir zunächst bei Fairness. Das scheint eines der wichtigsten Konzepte heutzutage zu sein, […]

Parteiensystem politische Korruption politische Kultur Rent Seeking

SPD, Medienbeteiligungen und Zensur: Kommt zusammen, was zusammengehört?

Roland Tichy, der Herausgeber von Tichys Einblick, hat einen Beitrag gelöscht. Nicht freiwillig oder weil darin Fehler nachgewiesen worden wären, sondern quasi als pre-emptive strike, um einer Unterlassungsklage zuvor zu kommen. Ob Tichy auch eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ob eine Unterlassungserklärung von […]

Drittes Reich Faschismus Geschichte Geschichtswissenschaft Manipulation Nationalsozialismus Pressefreiheit

Ist Misstrauen in die freie Presse der Anfang von Faschismus? Auch Holocaust-Überlebende können sich irren.

Die ARD, ohnehin damit beschäftigt, so wenig wie nur möglich Information weiterzugeben, hat ein neues Format entwickelt, eine Art „pseudo-intellektuelles Meme“, auf dem mehr oder weniger kluge Sprüche zu lesen sind, die mehr oder weniger kluge Menschen oder Politiker getätigt haben. Salomon […]

Parteien Parteienfinanzierung Rent Seeking

BILD-Zeitung-Lesen als Verfassungspflicht

Wenn es darum geht, auf Kosten der Allgemeinheit zu leben, dann sind organisierte Gruppen innovativ. Rechtsextremismus-Bekämpfer haben es geschafft, sich als demokratienotwendig zu stilisieren und eine dauerhaftes Stück vom Steuerkuchen zu bekommen. Parteien haben es geschafft, Steuerzahler pro Jahr um mehr als […]

Liberalismus Meinungsfreiheit Pressefreiheit

Pressefreiheit – Das Gut, das Journalisten nicht nutzen wollen

Pressefreiheit ist eines dieser Buzzwörter. Fast jeder weiß, dass Pressefreiheit wichtig ist. Pressefreiheit ist positiv konnotiert, und wer für Pressefreiheit kämpft, kann sich der Zustimmung derer, die demokratische Werte hochhalten, sicher sein. So haben bereits 2009 48 europäische Chefredakteure und leitende Journalisten die European […]