politische Kultur

Thüringer Politische Unkultur: Von der Stasi ins Ministerium

Kennen Sie Feliks Dzierżyński? Feliks Dzierżyński war ein Getreuer Lenins, hat an der Seite Lenis für die Bolschewiki im Russischen Bürgerkrieg gekämpft, sich in dieser Zeit vor allem als Leiter der Tscheka, der Geheimpolizei Lenins, um die Beseitigung von Menschen, die als […]

öffentlicher Rundfunk Betrug Manipulation

Der MDR betrügt seine Zuschauer: Nicht einmal die „Experten“ sind echt…

Man ist es mittlerweile gewohnt, betrogen zu werden. Eigentlich reicht es, einem Polit-Darsteller zu zuhören oder einen MS-Sender einzuschalten, um diese Erfahrung zu machen. Der zufällig des Weges kommende Aktivist, der als normaler Bürger posiert, um die Gefahren, die von der AfD […]

öffentlicher Rundfunk

Kriegserklärung: Landtagspräsidenten fordern Rundfunkanstalten zu verkleinern und Gremien nach Kompetenz zu besetzen

Erste Risse im der Einheitsfront… Vier Präsidenten ostdeutscher Landtage aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, zwei von der CDU, je einer von SPD und LINKE haben sich zusammengetan, um ein Positionspapier „zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ zu verfassen. Eines, das man gut […]

Briefwahl Wahlen

Nordhausen: Wahlbetrug bei der Wahl des Oberbürgermeisters?

Das Rennen ist beendet. Kai Buchmann (parteilos) hat sich gegen Jörg Prophet (AfD) im zweiten Wahlgang um das Amt des Oberbürgermeisters von Nordhausen durchsetzen können. Das Ergebnis ist für die einen der Anlass, die Grenzen der AfD zu beschwören und das Ergebnis […]

Immigration Individualrechte individuelle Freiheit Migration

Lingua Thuringiensis Imperii: Requirierung von Wohnraum wegen ungebremstem Zustrom von Flüchtlingen

„Wohnraum“ ist knapp, in Thüringen. Knapper „Wohnraum“ wird noch knapper, weil der, wir zitieren, „Zustrom an Flüchtlingen aus der Ukraine, dem arabischen Raum und aus Afrika … ungebrochen“ anhält. Ein wesentlicher Bestandteil der Lingua Tertii Imperii, der von Viktor Klemperer analysierten Propagandasprache […]

Corona-Virus COVID-19 Gesundheit Hysterie

Professionelles Schüren von Angst: Karl Lauterbach, der MDR und Long COVID

Was sich derzeit in Medien abspielt, das hat mit Berichterstattung nur am Rande zu tun. Die Art und Weise, in der in Medien Angst geschürt wird, mit der ein Ball ins Feld geworfen wird, den Leute wie Karl Lauterbach dann aufnehmen, die […]

Geschichte Parteien politischer Wettbewerb Politisches System Sozialismus

Als die SED um NAZIS geworben hat – Merkels AfD-Apartheid

Wenn man das Kasperltheater in Thüringen aus der Ferne und geschützt von an der engsten Stelle Wasser in 33 Kilometer Länge betrachtet, dann verfestigt sich nach einiger Zeit der Eindruck, dass hier erstens der zweite deutsche demokratische Versuch in einer Weise beendet […]

Civic Culture Feinde der Demokratie Feinde der Offenen Gesellschaft Politikwissenschaft politische Korruption politische Kultur Toleranz Totalitarismus

Disenfranchisement: 259.382 Thüringer zu Wahlausschuss erklärt

Disenfranchisement bezeichnet in der politikwissenschaftlichen Literatur den Entzug des Wahlrechts. In den USA ziehen bestimmte Straftaten den Entzug des Wahlrechts, das disenfranchisement, nach sich. Im Vereinigten Königreich sind Strafgefangene generell von der Ausübung ihres Wahlrechts ausgeschlossen, ein Fakt, der dem European Court […]

Linksextremismus Rent Seeking Symbolischer Arbeitsmarkt

Aberkennung der Gemeinnützigkeit überfällig? Amadeu-Antonio-Stiftung macht Parteipolitik

Als Attac die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, hat BFH-Präsident Rudolf Mellinghoff dies damit begründet, dass „im Vordergrund“ die gemeinnützige Tätigkeit stehen müsse, nicht politische Kampagnen. Die Abgabenordnung (AO) ist, was die Gemeinnützigkeit von Organisationen angeht, relativ eindeutig (Betonung auf relativ): Nach § 52 […]

Psychiatrie psychische Erkrankung Psychose

„Politische Schönheit?“ Die Menschenwürde von Björn Höcke ist grundsätzlich antastbar

Sie nennen sich „Zentrum für politische Schönheit“. Politische Schönheit wird wie folgt real definiert: Man überwacht politische Gegner rund um die Uhr; Spioniert ihr privates Leben aus; Man stellt Betonpoller im Nachbargrundstück (bisher eine Grünfläche) auf und bezeichnet diese Form der Umweltverschmutzung […]

Korruption Nepotismus Opportunistisches Verhalten Rent Seeking Uncategorized

Politische Korruption: Thüringer Amadeu-Antonio-Basenwirtschaft

210.000 Euro zahlt das Land Thüringen für eine „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“. 210.000 Euro für einen Direktor der Dokumentationsstelle (40 Wochenstunden), eine Stelle für einen wissenschaftlichen Referenten (40 Wochenstunden), eine Stelle für einen wissenschaftlichen Referenten (20 Wochenstunden) und eine Stelle […]