Demokratie Feinde der Demokratie Feinde der Offenen Gesellschaft Gesinnungsdenunziation Gesinnungsschnüffelei Kommunalwahlen Meinungsfreiheit Pressefreiheit Wahlen

Die 16 Verfehlungen des Joachim Paul: Antidemokratischer Ausschluss von einer Oberbürgermeister-Wahl – [Analyse des „Gutachtens“]

Mitläufer, Sykophanten [gelehrt für Arschkriecher] und Opportunisten sind gemeinhin das, was Demokratien den Garaus macht – ScienceFiles Mehrheitlich haben sechs Vertreter aus SPD, CDU, FDP und Freier Wählergemeinschaft im Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen den Wahlvorschlag „Joachim Paul“ zur Wahl des Oberbürgermeisters in […]

Desinformation EU-Kommission FakeNews Krieg Pressefreiheit Ukraine

Kind-Gott-Dämerung: Die EU übt TIT for TAT mit Russland

Mal ehrlich: Finden Sie es nicht auch erstaunlich, dass die Verkünder ganzer Wahrheiten, die heutzutage in Regierungen und supra-nationalen Organisationen zu finden sind, so hysterisch und empfindlich auf das reagieren, was sie Fake News nennen? Immerhin sind die Wahrheits-Besitzer im Auftrag einer […]

Europäische Union Hybris Pressefreiheit

Westliche Werte: Sie haben die Freiheit, unsere Informationen zur Kenntnis zu nehmen, keine anderen [Tucker Carlson meets Vladimir Putin]

Ein paar westliche Werte: Sicherung von Freiheit Meinungsfreiheit Pressefreiheit Versammlungsfreiheit Sicherung von Eigentum Jeder hat die Freiheit, seine Meinung zu sagen, es sei denn, es ist die falsche Meinung. Pressefreiheit gilt uneingeschränkt, es sei denn, die Pressefreiheit wird per Gesetz oder Verordnung […]

Ideologie Meinungsfreiheit Pressefreiheit Zensur

Parteienkorruption: Staatlich verschaffte Wettbewerbsvorteile für MS-Medien per Medienstaatsvertrag

Landesmedienanstalten wurden einst geschaffen, um Privatsendern auf die Finger zu schauen. Nun werden sie offensichtlich von Altparteien dazu missbraucht, den Niedergang der MS-Medien aufzuhalten und den steigenden Marktanteil alternativer Medien möglichst einzuschrumpfen. Es ist dies ein neuerliches Beispiel dafür, dass in Deutschland […]

Kommunismus Meinungsfreiheit Pressefreiheit Totalitarismus

Chinesische Lügen (nicht nur) in deutschen Kinderbüchern: Carlsen-Verlag knickt vor Kommunistischer Partei Chinas ein

„Das Virus [SARS-CoV-2] stammt aus China und hat sich von dortaus über die ganze Welt verbreitet“. Schon diese Version trifft die Wahrheit nur ansatzweise, denn SARS-CoV-2 stammt aus einem Labor der Chinesen, dem Wuhan Institute of Virology, davon kann man nach allem, […]

öffentlicher Rundfunk Liberalismus Meinungsfreiheit Pressefreiheit

Gegen nicht-linke Online-Medien: Gezielte Zensur durch Landesmedienanstalten

Dass beim Deutschlandfunk nicht die Créme des deutschen Journalistenfundus arbeitet, sofern dieser Fundus noch eine „Créme“ enthält, ist seit langem klar: Zu schlecht recherchiert und zu miserabel geschrieben und zu einseitig sind die meisten Beiträge. Wir haben gerade ein besonders eklatantes Beispiel […]

Haltungsjournalismus Journalismus Medienwissenschaft Meinungsfreiheit Pressefreiheit

Strafanzeige gegen taz-Schmierfink_in ist wichtig, um Pressefreiheit zu verteidigen

„Seehofer will Anzeige erstatten.“ Die ARD-tagesschau hat es gemeldet, die Linke schäumt. Pressefreiheit! Pressefreiheit! Der intonierte Schlachtruf derer, denen die Wortbedeutungen so fremd ist wie Anstand, Moral, Fairness. Bleiben wir zunächst bei Fairness. Das scheint eines der wichtigsten Konzepte heutzutage zu sein, […]

FakeNews Hate Speech Liberalismus Meinungsfreiheit Pressefreiheit

Zensur-Weltmeister: Deutschland ist Rollenmodell für Unterdrückungsregime weltweit

Wir haben Heiko Maas, der das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz zu verantworten hat, als Totengräber des Rechtsstaats bezeichnet. Er wird wohl auch als derjenige in die Geschichte eingehen, der autoritären Regimen rund um den Erdball eine Legitimation dafür verschafft hat, Freiheit in Wort und Schrift […]

Drittes Reich Faschismus Geschichte Geschichtswissenschaft Manipulation Nationalsozialismus Pressefreiheit

Ist Misstrauen in die freie Presse der Anfang von Faschismus? Auch Holocaust-Überlebende können sich irren.

Die ARD, ohnehin damit beschäftigt, so wenig wie nur möglich Information weiterzugeben, hat ein neues Format entwickelt, eine Art „pseudo-intellektuelles Meme“, auf dem mehr oder weniger kluge Sprüche zu lesen sind, die mehr oder weniger kluge Menschen oder Politiker getätigt haben. Salomon […]

Journalismus Medien Medienwissenschaft Monopol Opportunistisches Verhalten Pressefreiheit

Retro-Volksempfänger: Die Gleichschaltung der Printmedien – Kartellamt im Tiefschlaf

Es kommt selten vor, dass wir mit der taz einer Meinung sind, aber heute sind wir es. Unter dem Titel „Zentralredaktionen im Trend“, berichtet die taz heute davon, dass Madsack, einer der großen Player auf dem Markt deutscher Lokalzeitungen mit insgesamt 15 […]

Geschichte Geschichtswissenschaft Meinungsfreiheit Pressefreiheit

Zurück ins Jahr 1819: Es Metternicht an deutschen Universitäten.

1819 ist das Jahr der Karlsbader Beschlüsse. Die Herrscher von Österreich, Preußen, Hannover, Sachsen, Bayern, Württemberg, Baden, Nassau und beiden Mecklenburgs nahmen die Ermordung von August von Kotzebue zum Anlass, um u.a. die Presse- und Meinungsfreiheit zu beseitigen. Von Kotzebue so etwas […]

Meinungsfreiheit Pressefreiheit

1849 war mehr Meinungsfreiheit garantiert als heute

Wie frei ein Land, das sich als frei bezeichnet, wirklich ist, zeigt sich oft erst, wenn man einen Vergleich anstellt, z.B. einen Vergleich zwischen dem modernen Grundgesetz und der Verfassung, auf die sich die Nationalversammlung in der Paulskirche im Jahre 1849 geeinigt […]

Überwachung Hasskriminalität Hate Speech individuelle Freiheit Informationsfreiheit Meinungsfreiheit Pressefreiheit Totalitarismus Uncategorized

Das Dritte Reich und die Berliner Republik: Vergangenheit und Gegenwart sind eins?!

Früher: „Auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung wird zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte folgendes verordnet.“ Heute: „Gegenwärtig ist eine massive Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken festzustellen. Die Debattenkultur im Netz ist oft […]

Informationsfreiheit Pressefreiheit

Polit-Sommertheater: Hat das Verteidigungsministerium ein Copyright auf Sterbeanzeigen?

Der Sommer der Grotesken, er ist noch nicht zuende. Nachdem sich das Schauspiel oder besser: das GeRangeL um Netzpolitik im Intermezzo befindet, bietet die Berliner Bühne ein neues Stück feil, eine neue Groteske im Polit-Sommertheater, das immer mehr Laien auf Brettern sieht, für die […]

Liberalismus Meinungsfreiheit Pressefreiheit

Pressefreiheit – Das Gut, das Journalisten nicht nutzen wollen

Pressefreiheit ist eines dieser Buzzwörter. Fast jeder weiß, dass Pressefreiheit wichtig ist. Pressefreiheit ist positiv konnotiert, und wer für Pressefreiheit kämpft, kann sich der Zustimmung derer, die demokratische Werte hochhalten, sicher sein. So haben bereits 2009 48 europäische Chefredakteure und leitende Journalisten die European […]