Hate Speech Meinungsfreiheit Uncategorized

Heiko Maas muss aus Internet verschwinden: Nutzer stellen Bundesregierung Ultimatum

Trotz des Rechts auf Vergessen und der Verpflichtung vieler Betreiber sozialer Netzwerke auf zumindest rudimentäre Qualitätsstandards gelingt es Heiko Maas immer noch, die Firewall der meisten Internetnutzer zu durchbrechen und sie mit seinem Feldzug gegen die Meinungsfreiheit zu belästigen. Nicht genug, dass […]

Demokratie Extremismus Hate Speech Politisches System Uncategorized

Duo Irrationale: De Maiziere gibt den Maas

Es gibt in Deutschland Geheimbünde, geheime Gruppen, Gruppen, die geheime Dinge im Schilde führen, schlimme geheime Dinge, vielleicht auch weniger schlimme geheime Dinge, so genau können wir das nicht sagen, denn die Gruppen sind geheim. Sie schotten sich ab. Wie der Geheimdienst […]

Extremismus Linksextremismus Politisches System Uncategorized

Das doppelte Maaschen: Heiko und sein Team

Wenn Heiko Maas auf Twitter unter seinem Namen tweetet, dann tweetet nicht Heiko Maas sondern sein Team, der zweite Maas, so zusagen – meistens jedenfalls. Das ist keine Schizophrenie, sondern die Vorstellung von Bürgernähe oder –täuschung, die man im Bundesjustizministerium offenbar hat. […]

Demokratie Extremismus Feinde der Demokratie Linksextremismus Rechtsextremismus Rechtsextremismus Uncategorized

Feine Gesellschaft: Bundesjustizminister hofiert Verfassungsfeinde

Es vergeht kein Tag mehr, an dem wir nicht der Ansicht sind, dass Deutschland in einem Tempo moralisch verfällt, dass man sich anschnallen muss. Einer, der maasgeblich zum Verfall beiträgt, ist ausgerechnet auf der Position des Bundesjustizministers gelandet. Und von dort aus […]

Logik Uncategorized

Ein echter Heiko: maaslose Unlogik

Heute vor 55 Jahren hat die DDR damit begonnen, die eigenen Bürger von der Versorgung mit u.a. Bananen abzuschneiden und – wie die Geschichte gezeigt hat – war das die Fehlentscheidung des Jahrhunderts. Mauern, so wissen wir heute, schützen nicht vor dem Anreiz, den Südfrüchte […]

Antidemokratisches Denken Autoritarismus Demokratie Extremismus Linksextremismus Parteiensystem Rechtsextremismus Rechtsextremismus Totalitarismus Uncategorized

Erst gehen Rechtsstaat und Glaubwürdigkeit, dann … Bürgerkrieg?

Politische Systeme versuchen, eine politische Ordnung mit mehr oder weniger Gewalt aufrecht zu erhalten. Entsprechend unterscheidet die Politikwissenschaft u.a. zwischen totalitären, autoritären und demokratischen Systemen. Während die beiden ersten mit mehr oder weniger offener und mit einem mehr oder weniger großen Ausmaß […]

Drittes Reich Juristerei Kriminalität Kriminologie Uncategorized

Gerechtigkeit oder Selbstgerechtigkeit: Keine Gnade für Auschwitz-Wachmann

„Sie waren knapp zweieinhalb Jahre in Auschwitz und haben damit den Massenmord befördert“, sagte Richterin Anke Grudda zu Beginn der Urteilsbegründung. Hanning sei bewusst gewesen, „dass in Auschwitz tagtäglich unschuldige Menschen in Gaskammern ermordet wurden“. Wäre Anke Grudda Wächter im Frauenlager von […]

Demokratie Parteien politische Kultur Politisches System Uncategorized

Doppeltes/r Maas: Als Justizminister vollkommen ungeeignet

Es gibt so etwas wie ein inneres Sanctum der Demokratie, das, was man früher den demokratischen Grundkonsens genannt hat. Letzterer hat u.a. Grenzen im Umgang miteinander definiert, und er hat die meisten Mitglieder der politischen Klasse, in jedem Fall die wesentlichen, darin […]

Indokratrination Manipulation Meinungsfreiheit Psychologie Rechtsextremismus Uncategorized

Hetze: schöne Hetze, christliche Hetze, feministische Hetze, päpstliche Hetze, liebevolle Hetze

und es geht weiter: friedliche Hetze, antifaschistische Hetze, evangelische Hetze, katholische Hetze, mütterliche Hetze, nachhaltige Hetze, gewissenhafte Hetze, „maas“volle Hetze, deutsche Hetze, romantische Hetze, emanzipatorische Hetze, befreiende Hetze, menschenfreundliche Hetze … Irritiert? Was ist falsch an der genannten Hetze? Offensichtlich ist die […]

demokratisches System Freiheit Meinungsfreiheit Parteien Parteiensystem Politisches System Uncategorized

Peinlichkeit nach Maas

Unseren täglichen Maas gibt uns heute… Kann man den Justizminister eigentlich abstellen oder ihm das Tweeten erst nach Kontrolle durch jemanden, der nachgewiesen über Intelligenz verfügt, erlauben? Heute tweeted der Justizminister anlässlich der beginnenden Verhandlung über die Forderung, die NPD zu verbieten, Folgendes: […]

Überwachung Demokratie Feinde der Demokratie Feinde der Offenen Gesellschaft Herrschaft Kontrolle Macht Macht Manipulation Meinungsfreiheit Uncategorized Zensur

Meinungsfreiheit nach Maas: Facebook macht sich lächerlich

Für Karl Raimund Popper ist das mit der Meinungsfreiheit ganz einfach: Wer sie nicht gewährleistet, der hat keinerlei Respekt vor seinen Mitmenschen, fühlt sich selbst überlegen, schwingt sich zum Richter über wahr und falsch auf und bringt andere um die Freiheit, sich […]

Demokratie Gewalt Gewaltmonopol Max Weber Uncategorized

Vigilanti! Bröckelt das staatliche Gewaltmonopol?

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, so steht es im Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Das staatliche Gewaltmonopol dürfe niemand in Frage stellen, so sagt Heiko Maas, Bundesjustizminister, der Saarbrücker Zeitung. Und: „Selbstjustiz werden wir nicht akzeptieren“, so […]

Gewalt Risiko Sozialpsychologie Terrorismus Terrortainment Uncategorized

Maassches Terroranschlags-Risiko

Es spricht der Bundesjustizminister: „Deutschland war auch schon vorher ein mögliches Anschlagsziel“ […] „Das Risiko kann also gar nicht mehr größer werden.“ […] „Im Gegenteil. Uns in Angst und Schrecken zu versetzen, das wollen die Terroristen doch gerade.“ Wer erinnert sich noch […]

Hype Hysterie Meinungsfreiheit moral panic Soziale Netzwerke

Hass auf Facebook: Die von Gutmenschen erhoffte Pandemie ist ausgeblieben

Nun bemühen sich Gutmenschen verschiedenster Provenienz seit Monaten, ja Jahren, Hasskommentare und Antisemitismus hochzureden und zu einer Pandemie ungeahnten Ausmaßes in sozialen Netzwerken zu stilisieren und was passiert: gerade einmal 188 Posts hat Facebook in den ersten 6 Monaten des Jahres 2015 löschen müssen, […]

Politainment Politikwissenschaft politische Kultur Politisches System

Das Pöbeln ist des Politikers Lust, das Pöbeln ist des Politikers Lust,

das Pö.ö.beln… Wie man sich nach den überlegenen Staatsmännern früherer Tage zurücksehnt. Dem Kettenraucher-Kanzler mit seiner unterkühlten Ruhe, dem Aussitz-Birnen-Kanzler mit seiner, „ich-weiß-nicht-was-ihr-wollt“ Einstellung, dem feinen Herrn Genscher, dem man den Politiker nie abgenommen hat (er konnte einfach nicht so tief sinken), […]